Piratenpartei Baden-Württemberg
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Piraten zur LFK: Keine Netzsperren unter dem Vorwand des Jugendschutzes

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 19, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg äußert ihre klare Ablehnungen zu den Forderungen des Medienrats der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, Jugendschutzfilter bei Internetprovidern zu betreiben. Besorgt zeigen sich die Piraten insbesondere deshalb, weil...

Asylrechtsreform: Piraten schwer enttäuscht über Rückgratlosigkeit der Grünen

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 19, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piraten sind enttäuscht, dass die grün-rote Landesregierung die Asylrechtsreform der Bundesregierung unterstützt. Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg meint dazu: »Die von den Grünen vorgebrachte Begründung, sie hätten...

Ausschreibung zum Landesparteitag 2015

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 20, 2014 | Ausschreibung

Termin Zeitraum: 17./18. Januar 2015 24./ 25. Januar 2015 31. Januar / 1. Februar 2015 7. / 8. Februar 2015 14. / 15. Februar 2015 (Faschingswoche) 21. / 22. Februar 2015 7. / 8. März 2015 14. / 15. März 2015 21. / 22. März 2015 Der Landesparteitag soll zweitägig...

Milliardenentscheidungen im Eiltempo

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 14, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Als eine der letzen Handlungen des scheidenden Gemeinderats der Stadt Stuttgart wurde am 24.7.2014 in einer mittäglichen geheimen Sondersitzung über den Verkauf von Schrottpapieren der LBBW abgestimmt. Diese Entscheidung ging in dem anschließenden Wechsel im...

Dein Landesvorstand berichtet / Newsletter BW August 2014

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 8, 2014 | Newsletter

Hallo, hier unser Newsletter für den Hochsommer, mit Informationen zu den Landtagswahlen, aktuellen Aktionen und Möglichkeiten die Piraten zu unterstützen. Wahlkampfunterstützung für Sachsen, Thüringen und Brandenburg / Reisekosten Am 31. August wird in Sachsen und am...

Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großeinsätzen nicht verschleppen!

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 7, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Innenminister Reinhold Gall eindringlich dazu auf, die im Wahlkampf versprochene und im Koalitionsvertrag vereinbarte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großlagen zügig umzusetzen. Gall hatte dies am gestrigen...
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