von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 7, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Innenminister Reinhold Gall eindringlich dazu auf, die im Wahlkampf versprochene und im Koalitionsvertrag vereinbarte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großlagen zügig umzusetzen. Gall hatte dies am gestrigen...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 5, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Während rund um das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm eine Baustelle nach der anderen feierlich eröffnet wird, bleibt ein weiteres wichtiges Bahnprojekt auf der Strecke. Wurde vor dem Volksentscheid noch zugesichert, dass die Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 24, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die CSD-Schirmherrschaft des stellvertretenden Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Nils Schmid, kommentiert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg wie folgt: »Ursprünglich habe ich mich sehr darüber gefreut, dass Herr Schmid die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 22, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung
Programm- und Kulturwoche mit abschließender Polit-Parade zum Christopher Street Day statt. Auch 45 Jahre nach dem Stonewall-Aufstand werden beispielsweise gleichgeschlechtliche Lebensmodelle rechtlich immer noch signifikant benachteiligt, demonstrieren homophobe...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juli 9, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Vorschlag von Verkehrsminister Hermann, eine GPS-gestützte Maut einzuführen. »Eine satellitengestützte Maut bedeutet, alle Fahrzeugbewegungen vollständig zu erfassen. Von jedem Fahrzeug würden ausführliche...
