von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Vor dem Hintergrund einer Mitteilung des Fachverbandes Mehr Demokratie [1] fordert die Piratenpartei die Landesregierung auf, die Bürgerbegehrensreform zügig umzusetzen, wenngleich sie diese als zu wenig ambitioniert kritisiert. Die Reform könne nur ein sehr kleiner...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Nachdem es nun auch in der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Diskussionen über einen NSU-Untersuchungsausschuss gibt, erneuern die Piraten ihre Forderung einen solchen einzusetzen. [1] »Wenn es, gemeinsam mit der Union, eine Mehrheit für ein solches...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr 1, 2014 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Bildungsplangegner veranstalten nun wieder am ersten Samstag im Monat eine Demonstration gegen den Bildungsplan der Landesregierung, diesmal auf dem Marktplatz. Die Linksjugend [solid] hat als Gegengewicht ein “Kiss-in” auf dem Schlossplatz geplant....
von Archiv für gelöschte Accounts | Mrz 27, 2014 | Newsletter
Hallihallo werte Leserschaft, auch in diesem Monat wollen wir Euch selbstverständlich im Rahmen der Transparenzoffensive des Landesvorstandes auf dem Laufenden halten, was derzeit so alles von unserer Seite aus passiert. Neben dem üblichen Tagesgeschäft wollen wir...
von Archiv für gelöschte Accounts | Mrz 20, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Kriminalisierung von Besuchern eines Konzerts des Musikers Hans Söllner. Der 59-jährige Künstler engagiert sich unter anderem für die Legalisierung von Marihuana. »Dass die Polizei Besucher, wie gestern in Esslingen,...