von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 15, 2010 | Allgemein
Mit jeder neuen Information über die geplante Wiederübernahme der Firma EnBW durch das Land Baden-Württemberg tauchen neue Fragen auf. So stellt sich die Frage, ob der Kauf wirklich gut durchdacht ist – aber vor allem wie weit die benötigte Distanz zwischen...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 5, 2010 | Allgemein
Der Schlichterspruch zu Stuttgart 21 hat eines gezeigt: Bürgerbeteiligung wird zwar von allen Seiten gewünscht, aber bitte nicht jetzt. So bleibt nach der Schlichtung der fade Nachgeschmack, aus einem teuren Projekt ohne Bürgerbeteiligung ein noch teureres Stuttgart...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 30, 2010 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg bedauert den Schlichterspruch des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler, begrüßt aber die Versachlichung der Diskussion. Im Vorfeld hatte Heiner Geißler leider eine Volksabstimmung bereits aus rechtlichen Gründen...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 30, 2010 | Pressemitteilungen
Die Fraktion der Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag hat der umstrittenen Neuauflage des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) zugestimmt. Dies steht im Widerspruch zu allem, was die Grünen zu vertreten behaupten. Zu gern stellen sich die Grünen sonst als...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 17, 2010 | BzV Karlsruhe, Karlsruhe, Pressemitteilungen BzV Karlsruhe
Nordbadentreffen und Bezirksparteitag fanden am Wochenende in Karlsruhe statt. Aufzeichnungen der Vorträge und die Vorstellung des neugewählten Bezirksvorstandes ist jetzt verfügbar. Am Samstag den 13. November 2010 fand in Karlsruhe das Nordbadentreffen des...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 16, 2010 | Pressemitteilungen
Axel E. Fischer (CDU), der Vorsitzende der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft im Bundestag, will eine Klarnamenspflicht für Kommentare in Internet-Diskussionsforen einführen und anonyme Meinungsäußerungen verbieten. Umgesetzt werden soll dies mit...
