Flächendeckendes Antreten der Piratenpartei Baden-Württemberg sehr wahrscheinlich

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 27, 2011 | Allgemein

Heute, Punkt 18 Uhr, war es soweit. Zu diesem Zeitpunkt endete die Abgabefrist der Wahlvorschläge für die Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg. Dank des Engagements zahlreicher Piraten, die unermüdlich Unterstützerunterschriften gesammelt haben, ist das Unmögliche...

Bericht eines Betroffenen über die Spontankundgebung am Montag

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 26, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Rund um die Spontankundgebung vom vergangenen Montag gibt es mittlerweile einen Bericht der Demobeobachter vom Versammlungsbündnis, der neue bedrücktende Details zum Vorgehen der Polizei liefert. Nicht nur werden die ersten Berichte von Augenzeugen und Betroffenen der...

Gezielte Einschüchterung von Piraten auf S21-Demo

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Heute ist es im Anschluss an die Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 zu einer spontanen Kundgebung gekommen, im Zuge derer es allem Anschein nach zu gezielten Personenkontrollen von Piraten gekommen ist. Wie uns von mehreren Seiten glaubhaft berichtet wurde, haben...

Datenschutzbeauftragter von RLP mahnt Unternehmen wegen Google Analytics ab: CSU nicht auf der Liste

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart

Erfreulicherweise mahnt der Landesdatenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz derzeit zahlreiche Unternehmen wegen der rechtswiedrigen Nutzung des Tracking-Tools „Google Analytics“ ab. Unerfreulich: Nicht auf der Liste ist die bayrische CSU. Die Partei der...

BaWü brennt … auf freie Bildung

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 23, 2011 | Allgemein, Karlsruhe, Nachrichten, Stuttgart, Termine

Kernbestandteil der Landespolitik der Piratenpartei ist die freie Bildung. Mit besonderem Augenmerk auf Chancengleichheit, Selbstbestimmung und individueller Förderung. Die Forderungen des Bildungsstreiks-Bündnisses decken sich weitgehend mit dem Wahlprogramm der...

Regierung schränkt politische Neutralität der Schulen ein

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 21, 2011 | Allgemein, Pressemitteilungen

Von einer Schule im Land hat die Piratenpartei Baden-Württemberg erfahren, dass das hiesige Kultusministerium eine offenbar demokratiefeindliche Anweisung herausgegeben hat. Darin untersagt das Kultusministerium den Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht...