von Alexander Ebhart | Juli 23, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Stadrat Ulm
Traditionell legt der Ulmer Oberbürgermeister am Schwörrmontag Rechenschaft über das vergangene Jahr ab. Die diesjährige Schwörrrede vom Oberbürgermeister gibt es zum nachlesen. Im Anschluss fand die Vereidigung der neuen Stadträte statt, mit dabei Anja Hirschel von...
von Alexander Ebhart | Juli 22, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart, Regionalversammlung Stuttgart, Top-Meldung
Die Luftqualität in Stuttgart ist nach wie vor kritisch, Grenzwerte werden noch immer zu häufig überschritten. Die Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, stellt das Verwaltungsgericht fest und verhängt eine Zwangszahlung. Die Piratenpartei setzt sich...
von Alexander Ebhart | Juli 21, 2019 | Allgemein, BzV Stuttgart, KV Stuttgart, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Wie auch in den vergangenen Jahren sind die PIRATEN auch dieses Mal auf dem Stuttgarter CSD anzutreffen. Sowohl bei der CSD-Polit-Parade am 27. Juli als auch bei der CSD-Hocketse am 27. und 28. Juli beteiligen sich die PIRATEN. „Einiges haben wir schon erreicht,...
von Alexander Ebhart | Juli 17, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen
Der Gemeinderat hat heute eine Erklärung beschlossen, in der sich die Stadt Ulm mit den Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ solidarisiert und bereit erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Auch fordert der...
von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten
Die Stadträte der Piraten, die seit der Kommunalwahl im Mai zwei Sitze im Rat der Stadt Welzheim innehaben, werden ihre Arbeit in einer eigenen Fraktion durchführen. Die Mindestzahl von Mitgliedern, die für das Zustandekommen einer Fraktion in Welzheim grundlegend...
von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. „Jetzt...
