von Alexander Ebhart | Juli 17, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen
Der Gemeinderat hat heute eine Erklärung beschlossen, in der sich die Stadt Ulm mit den Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ solidarisiert und bereit erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Auch fordert der...
von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten
Die Stadträte der Piraten, die seit der Kommunalwahl im Mai zwei Sitze im Rat der Stadt Welzheim innehaben, werden ihre Arbeit in einer eigenen Fraktion durchführen. Die Mindestzahl von Mitgliedern, die für das Zustandekommen einer Fraktion in Welzheim grundlegend...
von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. „Jetzt...
von Martin Stoppler | Juli 13, 2019 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am Samstag haben rund 1100 Menschen in Stuttgart gegen die Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes demonstriert. Dazu aufgerufen hatte die Piratenpartei sowie ein breites Bündnis aus antifaschistischen, antikapitalistischen und linken Gruppierungen....
von Alexander Ebhart | Juli 7, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Immer wieder kommt es im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 zu Einschränkungen im Bahnverkehr. Ärgerlich ist das besonders für Menschen, die auf die Bahn angewiesen sind. Die Piratenpartei fordert einen Umstieg hin zu einem modernisierten Kopfbahnhof und eine erhebliche...
von Alexander Ebhart | Juli 6, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Wie in den vergangen fünf Jahren wird die Fraktionsgemeinschaft acht Stadträtinnen und Stadträte im Stuttgarter Gemeinderat stellen und erstmals drittstärkste Fraktion sein. Stadtrat Stefan Urbat (Piratenpartei) schließt sich weiterhin der Fraktion an. „Wir freuen uns...
