von Martin Stoppler | März 8, 2017 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die heute vom Landtag getroffene Entscheidung, das umstrittene Gesetz zur Altersversorgung der Abgeordneten zurückzunehmen. Gleichzeitig kritisieren die Piraten aber, dass die Erhöhung der Bezüge weiterhin gültig bleibt....
von Martin Stoppler | März 8, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die sofortige Streichung aller Funktionszulagen, die Parlamentarier im Landtag erhalten. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Jahr 2000 solche Zulagen als verfassungswidrig eingestuft. »Es ist eine Unverschämtheit, dass...
von Philip Köngeter | März 7, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Anlässlich der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« sprechen sich die Piraten erneut deutlich gegen bewaffnete Bundeswehreinsätze im Innern aus. Mit der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« soll die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr geübt werden. Das Szenario sieht...
von Martin Stoppler | März 3, 2017 | Pressemitteilungen
Mehr Demokratie e.V. und die Open Knowledge Foundation haben ein Transparenz-Ranking veröffentlicht, in dem die Informationsfreiheits- und Transparenzgesetze der Bundesländer verglichen wurden. Baden-Württemberg landet hier auf einem schlechten zehnten Platz. Die...
von Philip Köngeter | März 3, 2017 | Allgemein
Zum heutigen Weltgebetstag mahnt die Piratenpartei Baden-Württemberg alle Gläubigen und Nichtgläubigen an, die Religion Andersgläubiger zu respektieren. Die friedliche Koexistenz aller Religionen und Weltanschauungen muss von jedem angestrebt werden. »Die...
von Philip Köngeter | Feb. 25, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Das Land Baden-Württemberg möchte Planung und Bau von Radschnellverbindungen mit drei Millionen Euro im Jahr 2017 fördern. Stadt- und Landkreise sowie Regionalverbände können für Machbarkeitsstudien eine Förderquote in Höhe von 80% vom Land erhalten. Die Hoffnung des...
