von Philip Köngeter | März 16, 2017 | Allgemein, Stuttgart
Seit Mitte März ist Cannabis für Schwerkranke auf Rezept erhältlich, jedenfalls in der Theorie. Denn die Krankenkassen weigern sich bisher, für diese Behandlung aufzukommen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Krankenkassen dazu auf, die Kosten zum Wohl...
von Philip Köngeter | März 16, 2017 | Allgemein
In dieser Woche findet der G20-Gipfel der Finanzminister in Baden-Baden statt. Laut offiziellen Angaben wird die Veranstaltung allein die Stadt Baden-Baden rund 800.000 € kosten – trotz gravierender Haushaltslöcher. Weitere Kosten kommen auf Seiten des Landes und...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 16, 2017 | Allgemein, KV Stuttgart
»Auch Geflüchtete haben ein Recht auf WLAN«, kommentiert Michael Knödler, Vorsitzender der Piratenpartei Stuttgart. »Internet hilft ihnen, sich im Behördendschungel sowie bei der Orientierung innerhalb Stuttgarts besser zurecht zu finden. Zugang zu Informationen...
von Martin Stoppler | März 11, 2017 | Pressemitteilungen
Am heutigen Samstag, dem 11. März, wurde der Vorstand des Landesverbands Baden-Württemberg der Piratenpartei im Rahmen des Landesparteitags in Ulm turnusmäßig neu gewählt. Der neue Vorstand besteht aus: Philip Köngeter – 1. Vorsitzender Viktor Hoffmann – Schatzmeister...
von Martin Stoppler | März 9, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die grün-schwarze Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Einführung von Gebühren für Studenten aus dem Nicht-EU-Ausland sowie für Zweitstudien bezweckt. Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert dieses Vorhaben. »Wir...
von Martin Stoppler | März 9, 2017 | Pressemitteilungen
Am morgigen Freitag entscheidet der Bundesrat über die Eingruppierung der Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien als sichere Herkunftsländer. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, den Gesetzesentwurf abzulehnen. »Marokko,...
