Einladung Aufstellungs- und Mitgliederversammlungen der Piratenpartei Stuttgart am 8. und 9. September

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 4, 2012 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Piratenpartei Stuttgart wird am 8. und 9. September 2012 ihre Direktkandidaten für die Bundestagswahl wählen. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung wird darüber hinaus der Vorstand neu gewählt und unser kommunalpolitisches Programm deutlich erweitert. Gäste und...

OB-Kandidat der Piraten freut sich über Großspende

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 30, 2012 | Allgemein, KV Stuttgart

Im Kampf um den Posten des Stuttgarter Oberbürgermeisters wurde dem Kandidaten der Piratenpartei, Harald Hermann, unerwartetete Unterstützung zuteil. Ab September darf er täglich mit 1.500 Einblendungen auf einer LED-Großleinwand für sich werben. Die Spots, die...

Bundesregierung will Prozesskostenhilfe für Geringverdiener einschränken

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 22, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Am Mittwoch, dem 15. August 2012, passierte ein Gesetzentwurf [1] das Bundeskabinett, der einige problematische Änderungen im Bereich der Prozesskostenhilfe enthält. Unter dem Vorwand der Missbrauchsbekämpfung werden unter anderem Freibeträge für Geringverdiener in...

Die Armee im Inland – „zur Not“ auch gegen die eigenen Bürger?

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 21, 2012 | Allgemein, KV Stuttgart

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat über die Einhaltung des Grundgesetzes (GG) zu wachen. In seiner jüngsten Entscheidung hat es das Grundgesetz jedoch in einem historisch bewährtem Aspekt – die bewusste Aufgabentrennung von Militär und Polizei –...

Bundesverfassungsgericht legitimiert Kampfeinsatz der Bundeswehr im Inneren

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 20, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Der Landesverband Baden-Württemberg bedauert die am 17. August veröffentlichte Plenarentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, in der der Ausschluss des Einsatzes von Kriegswaffen innerhalb Deutschlands hätte bestätigt werden können. [1] Die PIRATEN schließen sich...

Ausschreibung: Beauftragung für eine Meinungsbildungssoftware für den Landesverband

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 15, 2012 | Allgemein

Der Landesvorstand Baden-Württemberg der Piratenpartei Deutschland sucht eine(n) ehrenamtliche(n) Beauftragte(n) für ein Online-Meinungsbildungswerkzeug. Die Aufgaben umfassen: * Grundlegende Informationssammlung zu den verschiedenen Lösungsansätzen (mehr technische...