Offener Brief an Landesjustizminister Stickelberger wegen Hausdurchsuchungen

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 16, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Der folgende Brief wurde heute morgen an das Justizministerium gesandt. Wir werden eine Antwort hierauf veröffentlichen, sobald wir sie erhalten.   Sehr geehrter Herr Justizminister Stickelberger, in den letzten Monaten gab es vermehrt Berichte über...

Bespitzelungsvorwurf in Richtung Verfassungsschutz: Gehen Landesbehörden gezielt gegen S21-Gegner vor?

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 15, 2012 | Allgemein, KV Stuttgart

Hausdurchsuchungen bei Kritikern der aktuellen Stuttgart-21-Planung scheinen inzwischen an der Tagesordnung zu sein. Wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, soll es diesmal den Richter a. D. am Landgericht Stuttgart Dieter Reicherter getroffen haben,...

Umzug der Homepage auf landeseigene IT-Infrastruktur

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 15, 2012 | Allgemein, Vorstand

Update: Der Umzug ist (erfreulicherweise) reibungslos über die Bühne gelaufen und die Kommentar-Funktion wurde wieder freigeschalten. Sollte doch etwas nicht funktionieren: Einfach in diesem Artikel einen Kommentar mit Fehlerbeschreibung  hinterlassen. Am Mittwoch,...

Ordentliche Änderung der Zusammensetzung des Vorstandes

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 13, 2012 | Allgemein, KV Stuttgart

Der bisherige Vorsitzende der Piratenpartei Stuttgart, Martin Eitzenberger, hat mit Wirkung von Donnerstag, den 12. Juli 2012 um 20:40 den Rücktritt von seiner Parteifunktion erklärt. Die Ursachen für das vorzeitige Ausscheiden aus dem Vorstandsamt sind privater...

Facebook-Partys überfordern Landesregierung

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 13, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, bei polizeilichen Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit zu wahren. »Die bislang gezeigte Härte bei so genannten ›Facebook-Partys‹ halten wir für unverantwortlich,« so Ute Hauth, stellvertretende...

ACTA durch die Hintertür? Piraten rügen EU-Kommission

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 12, 2012 | Allgemein, Pressemitteilungen

In der vergangenen Woche hat das Europäische Parlament das internationale Antipiraterie-Abkommen ACTA öffentlichkeitswirksam und mit großer Mehrheit abgelehnt. Wie jetzt jedoch bekannt wurde, finden sich in einem weiteren Handelsabkommen – dem zwischen der EU und...