von Archiv für gelöschte Accounts | Okt. 8, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung
Am Samstag, 11. Oktober, findet eine vom DGB initiierte Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP um 12:00 Uhr auf dem Wilhelmsplatz mit anschließendem Demozug zum Schillerplatz statt. Auf dem Schillerplatz werden sowohl eine Kundgebung als auch Infostände...
von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 19, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg äußert ihre klare Ablehnungen zu den Forderungen des Medienrats der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, Jugendschutzfilter bei Internetprovidern zu betreiben. Besorgt zeigen sich die Piraten insbesondere deshalb, weil...
von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 19, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piraten sind enttäuscht, dass die grün-rote Landesregierung die Asylrechtsreform der Bundesregierung unterstützt. Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg meint dazu: »Die von den Grünen vorgebrachte Begründung, sie hätten...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 14, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung
Als eine der letzen Handlungen des scheidenden Gemeinderats der Stadt Stuttgart wurde am 24.7.2014 in einer mittäglichen geheimen Sondersitzung über den Verkauf von Schrottpapieren der LBBW abgestimmt. Diese Entscheidung ging in dem anschließenden Wechsel im...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 7, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Innenminister Reinhold Gall eindringlich dazu auf, die im Wahlkampf versprochene und im Koalitionsvertrag vereinbarte Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte bei Großlagen zügig umzusetzen. Gall hatte dies am gestrigen...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 5, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Während rund um das Bahnprojekt Stuttgart – Ulm eine Baustelle nach der anderen feierlich eröffnet wird, bleibt ein weiteres wichtiges Bahnprojekt auf der Strecke. Wurde vor dem Volksentscheid noch zugesichert, dass die Südbahn zwischen Ulm und Friedrichshafen...
