von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Nachdem es nun auch in der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Diskussionen über einen NSU-Untersuchungsausschuss gibt, erneuern die Piraten ihre Forderung einen solchen einzusetzen. [1] »Wenn es, gemeinsam mit der Union, eine Mehrheit für ein solches...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 1, 2014 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Bildungsplangegner veranstalten nun wieder am ersten Samstag im Monat eine Demonstration gegen den Bildungsplan der Landesregierung, diesmal auf dem Marktplatz. Die Linksjugend [solid] hat als Gegengewicht ein „Kiss-in“ auf dem Schlossplatz geplant....
von Archiv für gelöschte Accounts | März 20, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Kriminalisierung von Besuchern eines Konzerts des Musikers Hans Söllner. Der 59-jährige Künstler engagiert sich unter anderem für die Legalisierung von Marihuana. »Dass die Polizei Besucher, wie gestern in Esslingen,...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 18, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei fordert, frei zugängliches WLAN in den Regionalzügen von Baden-Württemberg einzuführen. Die Landesregierung solle prüfen, inwieweit sie darauf hinwirken und wie man mit den lokalen Trägern des ÖPNV eine WLAN-Versorgung in Regionalzügen umsetzen kann....
von Archiv für gelöschte Accounts | März 12, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Fachverband Mehr Demokratie hat den Landtag aufgefordert, die in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe beschlossenen Regelungen zur Erleichterung von direkter Mitbestimmung durch Volksbegehren und Volksentscheide zügig umzusetzen. Die Piratenpartei in...
