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Piratenpartei Stuttgart fordert die Erteilung von Sondererlaubnissen für die Legalisierung von Cannabis

von Michael Knoedler | Apr. 4, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Knödler außerdem: „Eine Option wäre es die Legalisierung bzw. Genehmigung von Cannabis Social Clubs, hier können sich sowohl Genusskonsumenten als auch Konsumenten, welche die medizinische Wirkung von Cannabis nutzen, zusammenschließen und Cannabis gemeinsam...

Für Stuttgart – die Piraten treten an

von Michael Knoedler | Apr. 4, 2014 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Mit dem Motto „Für Stuttgart“ führen der Physiker Stefan Urbat, Anke Daiber, die gerade ihr FSJ im Bezirksamt Weilimdorf absolviert, der Landesvorsitzende Martin Eitzenberger sowie die Werbetexterin Judith Peters die 60-köpfige Liste für die...

Piraten kritisieren Rülke für geplanten Demobeitrag

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag unterstützt am morgigen Samstag die Demonstration gegen den Bildungsplan, der auch die Lebensrealitäten queerer Menschen abbilden will, mit einem Grußwort. [1] »Mit diesem Grußwort zeigt Rülke, dass die...

Landesregierung muss Baden-Württemberg zum Musterland der Bürgerbeteiligung machen

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Vor dem Hintergrund einer Mitteilung des Fachverbandes Mehr Demokratie [1] fordert die Piratenpartei die Landesregierung auf, die Bürgerbegehrensreform zügig umzusetzen, wenngleich sie diese als zu wenig ambitioniert kritisiert. Die Reform könne nur ein sehr kleiner...

Grün-Rot muss mit CDU NSU-Ausschuss einsetzen

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Nachdem es nun auch in der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg Diskussionen über einen NSU-Untersuchungsausschuss gibt, erneuern die Piraten ihre Forderung einen solchen einzusetzen. [1] »Wenn es, gemeinsam mit der Union, eine Mehrheit für ein solches...

Am 5. April die Vielfalt feiern

von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 1, 2014 | Allgemein, KV Stuttgart

Die Bildungsplangegner veranstalten nun wieder am ersten Samstag im Monat eine Demonstration gegen den Bildungsplan der Landesregierung, diesmal auf dem Marktplatz. Die Linksjugend [solid] hat als Gegengewicht ein „Kiss-in“ auf dem Schlossplatz geplant....
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