von Archiv für gelöschte Accounts | März 8, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Mit einem Frauenanteil von nur 19 Prozent ist Baden-Württemberg Schlusslicht unter allen Landtagen in Deutschland. Für die Piratenpartei ist es ein Armutszeugnis, wenn die rot-grüne Landtagsmehrheit nicht willens ist, diesen Umstand zu ändern. »Wenn...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 6, 2014 | Allgemein, KV Stuttgart
Demokratie lebt vom persönlichen Engagement. Jeder hat die freie Wahl, sich zu engagieren, nur seiner Bürgerpflicht nachzukommen oder sich der Stimme zu enthalten. Das ist Freiheit – die viele Menschen anderenorts nicht haben. amit Demokratie lebendig bleibt, braucht...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | März 5, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Vorschlag des Chefs der Landesanstalt für Kommunikation, Thomas Langheinrich, scharf, providerseitig Internetfilter zu installieren. »Die Schaffung einer solchen Sperrinfrastruktur erweckt automatisch...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 4, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Landeschefs der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) haben angekündigt, eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Baden-Württemberg juristisch verhindern zu wollen. So erklärte Rüdiger Seidenspinner (GdP), dass er in...
von Archiv für gelöschte Accounts | März 3, 2014 | Allgemein, KV Stuttgart
Am 1.3.2014 fand zum zweiten Mal die Bildungsplangegnerdemo in Stuttgart statt. Die Piratenpartei Stutttgart hatten zur Teilnahme an der obligatorischen Gegegendemo, diesmal organisiert vom IG CSD, aufgerufen. Die Piraten waren auf der Gegendemo zahlreich vertreten....
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 26, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Drei-Prozent-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt hat. Stevan Ćirković, baden-württembergischer Kandidat der Piratenpartei zur Europawahl kommentiert das...
