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Stümperhafter Umgang mit Feindeslisten

Stümperhafter Umgang mit Feindeslisten

von Alexander Ebhart | Juli 25, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Nach Recherchen der MDR-Sendung „FAKT“ ist der Umgang mit sogenannten „Feindeslisten“ in Baden-Württemberg katastrophal. Diese Listen stammen bevorzugt aus extremistischen Milieus und stellen eine Sammlung unerwünschter Personen dar. In...

Amtseid in Ulm mit Stadträtin Anja Hirschel

von Alexander Ebhart | Juli 23, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Stadrat Ulm

Traditionell legt der Ulmer Oberbürgermeister am Schwörrmontag Rechenschaft über das vergangene Jahr ab. Die diesjährige Schwörrrede vom Oberbürgermeister gibt es zum nachlesen. Im Anschluss fand die Vereidigung der neuen Stadträte statt, mit dabei Anja Hirschel von...
Stillstand in der Verkehrswende

Stillstand in der Verkehrswende

von Alexander Ebhart | Juli 22, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart, Regionalversammlung Stuttgart, Top-Meldung

Die Luftqualität in Stuttgart ist nach wie vor kritisch, Grenzwerte werden noch immer zu häufig überschritten. Die Maßnahmen der Landesregierung sind nicht ausreichend, stellt das Verwaltungsgericht fest und verhängt eine Zwangszahlung. Die Piratenpartei setzt sich...
CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

CSD Stuttgart: PIRATEN mit an Bord

von Alexander Ebhart | Juli 21, 2019 | Allgemein, BzV Stuttgart, KV Stuttgart, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Wie auch in den vergangenen Jahren sind die PIRATEN auch dieses Mal auf dem Stuttgarter CSD anzutreffen. Sowohl bei der CSD-Polit-Parade am 27. Juli als auch bei der CSD-Hocketse am 27. und 28. Juli beteiligen sich die PIRATEN. „Einiges haben wir schon erreicht,...

Ulm wird sicherer Hafen

von Alexander Ebhart | Juli 17, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen

Der Gemeinderat hat heute eine Erklärung beschlossen, in der sich die Stadt Ulm mit den Forderungen der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“ solidarisiert und bereit erklärt, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Auch fordert der...
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