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Piraten bilden eigene Fraktion im Welzheimer Gemeinderat

von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten

Die Stadträte der Piraten, die seit der Kommunalwahl im Mai zwei Sitze im Rat der Stadt Welzheim innehaben, werden ihre Arbeit in einer eigenen Fraktion durchführen. Die Mindestzahl von Mitgliedern, die für das Zustandekommen einer Fraktion in Welzheim grundlegend...
Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

Kritik an anlassloser Überwachung durch Bodycams

von Alexander Ebhart | Juli 16, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Nach Medienberichten ist die Ausstattung aller Polizeireviere in Baden-Württemberg mit Bodycams nun abgeschlossen. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, Bürgerinnen und Bürger haben keine Möglichkeit, dieser Aufzeichnung zu entgehen. „Jetzt...
S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

S21: Massive Einschränkungen im Bahnverkehr nicht hinnehmbar

von Alexander Ebhart | Juli 7, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Immer wieder kommt es im Rahmen des Projekts Stuttgart 21 zu Einschränkungen im Bahnverkehr. Ärgerlich ist das besonders für Menschen, die auf die Bahn angewiesen sind. Die Piratenpartei fordert einen Umstieg hin zu einem modernisierten Kopfbahnhof und eine erhebliche...

Gemeinderat Stuttgart: „Die FrAKTION“ konstituiert sich mit PIRAT

von Alexander Ebhart | Juli 6, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

Wie in den vergangen fünf Jahren wird die Fraktionsgemeinschaft acht Stadträtinnen und Stadträte im Stuttgarter Gemeinderat stellen und erstmals drittstärkste Fraktion sein. Stadtrat Stefan Urbat (Piratenpartei) schließt sich weiterhin der Fraktion an. „Wir freuen uns...
Erfolg: Einschulungsstichtag wird verlegt

Erfolg: Einschulungsstichtag wird verlegt

von Alexander Ebhart | Juli 5, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Im Februar 2019 schloss sich die Piratenpartei Baden-Württemberg den Forderungen einer Eltern-Initiatve an, den Stichtag zur Einschulung zurück zu verlegen. Der Bildungsausschuss des Landtags stimmt dieser Ansicht nun zu. „Es freut uns zu sehen, dass die...
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