von Martin Stoppler | Feb. 21, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Kabinett hat am heutigen Dienstag Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen, ab 2018 beschlossen. Die Piratenpartei lehnt dieses Fahrverbot ab und fordert eine längere Übergangszeit. »Die Bürger haben weniger als ein Jahr Zeit sich...
von Martin Stoppler | Feb. 21, 2017 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung erneut dazu auf, Abschiebungen nach Afghanistan bis auf weiteres auszusetzen. Die von der grünen Landeschefin Detzer getätigte Äußerung, die Verantwortung dafür liege bei der Bundesregierung, halten die...
von Martin Stoppler | Feb. 21, 2017 | Pressemitteilungen
Justizminister Wolf macht mit Bayern gemeinsame Sache und möchte bei Fahndungen per DNA auch die biogeografische Herkunft auswerten lassen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt diese Forderung ab. »Die Herkunft von Straftätern aus dem Erbgut bestimmen zu lassen,...
von Martin Stoppler | Feb. 6, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piraten Baden-Württemberg kritisieren die Ankündigung der Landesregierung, weiterhin Menschen nach Afghanistan abzuschieben. Nach Ansicht der Piratenpartei ist Afghanistan kein sicheres Land. »Nach einer Bericht der Vereinten Nationen gab es in Afghanistan im...
von Martin Stoppler | Feb. 4, 2017 | Einladungen, nofront
Der Bezirksverband Stuttgart lädt hiermit herzlich ein, an der Kreismitgliederversammlung 17.1 des Kreisverbandes Schwäbisch Hall der Piratenpartei Baden-Württemberg am Mittwoch, den 01. März 2017 im Beat Bowling-Center in Crailsheim teilzunehmen. Die Adresse des...
