von Philip Köngeter | März 5, 2026 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die von Cem Özdemir angekündigten Pläne für ein generelles Handyverbot an allen Schulen im Land sowie seine Unterstützung für ein Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige. Die Piraten sehen darin vor allem Symbolpolitik,...
von Philip Köngeter | Feb. 26, 2026 | Allgemein
Die erneuten Berichte über eine weitere Verschiebung der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 markieren keinen Einzelfall, sondern stehen exemplarisch für die Entwicklung eines Projekts, dessen Probleme seit Jahren sichtbar sind. „Stuttgart 21 hat sich zu einer...
von Philip Köngeter | Feb. 26, 2026 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert einen verbindlichen regulatorischen Rahmen für Streamingdienste. Anlass sind wiederholte Fälle schleichender Leistungsreduzierungen bei gleichbleibenden Preisen. Aktuell zeigt sich dieses Problem besonders deutlich beim...
von Philip Köngeter | Feb. 19, 2026 | Allgemein
Die Piratenpartei kritisiert die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer Klarnamenpflicht im Internet als wirkungslos, unverhältnismäßig und gefährlich für die demokratische Debattenkultur. „Eine Klarnamenpflicht wird weder Hassrede noch Desinformation...
von Philip Köngeter | Feb. 10, 2026 | Allgemein
Stuttgart kündigt Vertrag mit ASB zur Förderunterstützung, dadurch haben Kinder keine Chance mehr, ihr Recht auf Bildung wahrzunehmen. Die Stadt Stuttgart hat kurzfristig am Mittwoch, den 4.2.2026, dem Hauptträger für inklusive Schulbetreuung in Stuttgart, dem ASB...
von Philip Köngeter | Feb. 4, 2026 | Allgemein
Heute will die Landesregierung aus CDU und Grünen eine Änderung des Landesdatenschutzgesetzes beschließen, die Videoüberwachung im öffentlichen Raum deutlich ausweitet. Was als Beitrag zur Sicherheit verkauft wird, ist in Wahrheit ein weiterer massiver Eingriff in die...
