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Am 25. Mai: Nazis keinen Fußbreit! PIRATEN Baden-Württemberg unterstützen Karlsruher Antifa-Bündnis

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 21, 2013 | Karlsruhe, Termine

Für Samstag, den 25. Mai, planen Nazis unter dem Motto »Freiheit für alle Nationalisten – Freiheit für unsere Kameraden« eine bundesweite Großdemonstration in Karlsruhe. Diese Demonstration findet wegen acht Nazis aus Deutschland und Österreich statt, die für das...

Piraten freuen sich über Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde bei EU-Wahlen

von Archiv für gelöschte Accounts | Nov. 10, 2011 | Karlsruhe, Nachrichten, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Deutschland begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Fünf-Prozent-Sperrklausel auch für Europawahlen zu streichen. Eine Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Parlaments ist nicht zu erwarten, da ohnehin bereits...

Karlsruhe: Piratenpartei verurteilt Verunstaltung von Plakaten

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Feb. 14, 2011 | BzV Karlsruhe, Karlsruhe, Pressemitteilungen BzV Karlsruhe

In der Karlsruher Innenstadt wurden Wahlplakate verschiedener Parteien – vor allem von CDU, SPD und FDP – von Unbekannten durch Bemalen und Beschriften beschädigt. Da dabei teilweise Augenklappen auf fremde Kandidatenbilder gemalt und das Piratensignet verwendet...

BaWü brennt … auf freie Bildung

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 23, 2011 | Allgemein, Karlsruhe, Nachrichten, Stuttgart, Termine

Kernbestandteil der Landespolitik der Piratenpartei ist die freie Bildung. Mit besonderem Augenmerk auf Chancengleichheit, Selbstbestimmung und individueller Förderung. Die Forderungen des Bildungsstreiks-Bündnisses decken sich weitgehend mit dem Wahlprogramm der...

Demonstration „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“ am 9. Januar 2011

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2011 | Allgemein, Karlsruhe, Termine

Zusammen mit der Grünen Jugend wird der Bezirksverband Stuttgart der Piratenpartei am 9. Januar 2011 eine Demonstration veranstalten, um für ein Absenken der Hürden zum Volksentscheid zu werben. Die Veranstaltung trägt den Titel „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“....

Demonstration: PIRATEN wünschen ein frohes neues Jahr – Ohne Rech und Mappus!

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2011 | BzV Karlsruhe, Karlsruhe, Pressemitteilungen BzV Karlsruhe, Termine

Mangelnde Transparenz und unerwünschte Bürgerbeteiligung waren schon immer ein Problem im CDU-regierten Baden-Württemberg. Diese undurchsichtige Politik steigert die Erwartung der Bevölkerung an demokratische Teilhabe und Mitspracherechte, denn die Menschen wollen...
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