von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Pressemitteilungen
Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Der Beschluss schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Mit seiner heutigen Entscheidung stärkt der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg die Demokratie und den Pluralismus im Land. Das Urteil schränkt einen undemokratischen Erlass des schwarz-gelben Kultusministeriums ein, durch den „nicht im Landtag vertretene...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Pressemitteilungen
In den vergangenen Wochen haben CDU, SPD und Grüne über eine Neuregelung der Hartz-IV-Sätze gestritten. Deren Berechnungsgrundlage war zuvor vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt worden und eine Neuberechnung bis zum Ende vergangenen Jahres...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 28, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Zusammen mit Klaus Hering von Attac habe ich am vergangenen Sonntag einen Workshop auf dem Demokratie-Kongress-21 abgehalten. Aus den Kernthemen rund um das ACTA-Abkommen und seinen Auswirkungen auf die Freiheit des Internets hat sich eine belebte Diskussion mit...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 26, 2011 | Allgemein, KV Stuttgart
Erstmals wurde die Korruption in Behörden bundesweit einheitlich untersucht. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) nahm solche Verhaltensweisen systematisch unter die Lupe, und das Ergebnis ist für unser „Musterländle“ ernüchternd: In...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 25, 2011 | Pressemitteilungen
Erstmals wurde die Korruption in Behörden bundesweit einheitlich untersucht. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) nahm solche Verhaltensweisen systematisch unter die Lupe, und das Ergebnis ist für unser „Musterländle“ ernüchternd: In...
