von Lorycamo | Mai 9, 2020 | Pressemitteilungen
Gemeinderatssitzungen sind in der Regel öffentlich. Allerdings ist es, nicht erst in Zeiten besonderer Coronamaßnahmen, als Bürger nicht immer möglich, persönlich daran Teil zu haben. Anja Hirschel, Ulmer Stadträtin für die Piratenpartei, hat daher einen Antrag zur...
von Alexander Ebhart | Mai 8, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, fordern eine Kaufprämie für Autos. Die Piratenpartei Baden-Württemberg warnt vor diesem fatalen Zeichen und plädiert für alternative Förderprogramme. Die Prämie soll...
von Alexander Ebhart | Mai 6, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen. „Die Debatte im Landtag zu diesem Entwurf ist sehr lebendig. Im Grundsatz...
von Alexander Ebhart | Apr. 30, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei stellt eine Website zum Landtagswahlrecht vor. Mit dieser Seite zeigt die Partei Probleme mit dem derzeitigen Wahlrecht auf. Zur Seite Borys Sobieski, Landesvorsitzender, kommentiert: „Baden-Württemberg hat...
von Alexander Ebhart | Apr. 28, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich erfreut, dass die von ihr vorgeschlagene Einführung von Online-Gemeinderatssitzungen nun in der Gemeindeordnung verankert werden soll. Schon bald können Kommunalparlamente in Baden-Württemberg also per Videokonferenz...
von Alexander Ebhart | Apr. 22, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Ein Medienstaatsvertrag soll den bestehenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen. Die Länder haben sich auf einen Entwurf geeinigt. Die Piratenpartei befürchtet einen Eingriff in die journalistische Arbeit, begrüßt jedoch Lockerungen für Streamer. Der Rundfunkstaatsvertrag...
