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S21 gefährdet zukunftsfähigen Bahnbetrieb in Stuttgart

S21 gefährdet zukunftsfähigen Bahnbetrieb in Stuttgart

von Alexander Ebhart | Juni 19, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Schon deutlich vor der Volksabstimmung über S21 haben die Kritiker des Projektes darauf hingewiesen, dass ein Taktfahrplan mit den geplanten acht Gleisen nicht umsetzbar ist. Diese Bedenken wurden von den Verantwortlichen weggewischt. Nun stellt sich einmal mehr...

Zukunftsthema Grundeinkommen wird ernst genommen

von Alexander Ebhart | Juni 12, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen

Die Würde des Menschen ist unantastbar, so lautet das Grundgesetz. Sanktionen, verschlafene Anpassungen und nicht an den Bedürfnissen der Menschen orientierte Sozialleistungen – das deutsche Sozialsystem leidet unter vielen Schwachstellen und lässt die Würde der...
Staatstrojaner einsatzbereit: PIRATEN fordern Moratorium

Staatstrojaner einsatzbereit: PIRATEN fordern Moratorium

von Alexander Ebhart | Juni 10, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Presseberichten zufolge ist der sogenannte „Staatstrojaner“ in Baden-Württemberg einsatzbereit. Damit wollen Sicherheitsbehörden zukünftig die Verschlüsselung von Messengern wie WhatsApp und Telegram umgehen, um private Kommunikation mitlesen zu können....
Piratenpartei unterstützt „Volksbegehren Artenschutz“

Piratenpartei unterstützt „Volksbegehren Artenschutz“

von Alexander Ebhart | Juni 9, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Artenvielfalt in Baden-Württemberg nimmt mit einem rasanten Tempo ab. Diesem Artensterben muss entgegengewirkt werden, fordert die Piratenpartei. Nun schließt sich der Landesverband Baden-Württemberg den Forderungen des Volksbegehrens Artenschutz an und fordert...
Staat muss endlich Wohnungsnot begegnen

Staat muss endlich Wohnungsnot begegnen

von Alexander Ebhart | Juni 4, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Mittels einer Hausbesetzung demonstriert das Kollektiv „Die Crew“ gegen den Wohnungsleerstand. Das Gebäude der GWG in der Kaiserstraße 39, Reutlingen, steht nach Angaben des Kollektivs bereits mehrere Jahre leer. Die Piratenpartei fordert eine effizientere...
PIRATEN weisen Kritik der CDU am kommunalen Wahlrecht zurück

PIRATEN weisen Kritik der CDU am kommunalen Wahlrecht zurück

von Alexander Ebhart | Juni 2, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart, Top-Meldung

In Backnang kritisiert die CDU-Fraktionsvorsitzende und der Oberbürgermeister, dass das aktuell verwendete Sitzzuteilungsverfahren nach Sainte-Laguë/Schepers angeblich große Parteien benachteilige und fordert eine Anpassung. Die Piratenpartei widerspricht diesen...
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