Piratenpartei Baden-Württemberg
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Freie Netze in Baden-Württemberg in Gefahr

von Archiv für gelöschte Accounts | März 12, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen

Über viele Jahre hinweg haben Freiwillige im Rahmen von Freifunk und ähnlichen Projekten mit geringsten Mitteln und viel Einsatz beachtliche freie WLAN-Netze in Baden-Württemberg errichtet. So gibt es beispielsweise alleine in Stuttgart mittlerweile über 250...

Piratenpartei Baden-Württemberg wählt neuen Vorstand

von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 21, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen

Am Samstag hat die Piratenpartei Baden-Württemberg in Stuttgart im Rahmen ihres Landesparteitages einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Martin Eitzenberger wurde im Amt bestätigt. Darüber hinaus wurden Sören Oberndörfer (bisher Generalsekretär),...

Europäischer Datenschutztag: Datenschutz darf nicht dem Terror zum Opfer fallen

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen

Am 28. Januar 2015 findet bereits zum neunten Mal der Europäische Datenschutztag statt, der durch eine Initiative des Europarats ausgerichtet wird. Besonders die erneuten Forderungen nach völlig überzogenen Maßnahmen wie etwa der Vorratsdatenspeicherung zeigen, wie...

Nach Paris-Attentat: Piraten kritisieren Überwachungsforderungen

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 9, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg wendet sich entschieden gegen die durch Innenminister Reinhold Gall (SPD) nach dem Paris-Attentat geforderte Totalüberwachung aller Bürger mittels Vorratsdatenspeicherung. »Ob es um die Pressefreiheit oder eben auch unsere...

Änderung der Vorort-Frist von Rettungskräften – Was nicht passt, wird passend gemacht

von Archiv für gelöschte Accounts | Dez. 10, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen

Seit Jahren ist bekannt, dass die Vorgaben der Fristen, innerhalb derer Rettungskräfte am Einsatzort sein müssen, nicht eingehalten werden können. Nun handelt die Landesregierung – indem die Hilfsfristen verlängert werden sollen. Statt das Rettungswesen zu stärken und...

Das Landes-Informationsfreiheitsgesetz benötigt Nachbesserungen

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 2, 2014 | Pressemitteilungen

Mit dem Eckpunktepapier „Informationsfreiheit für Baden-Württemberg“ haben die Regierungsfraktionen einen längst überfälligen Schritt gemacht. Die Piratenpartei sieht aber erheblichen Verbesserungsbedarf. Das Papier nutzt nicht die Chance, ein Bekenntnis...
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