von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 28, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg freut sich, dass der Landtag heute die Einrichtung eines Nationalparks im Nordschwarzwald beschlossen hat. »Es wurde Zeit, dass Baden-Württemberg als drittgrößtes Flächenland endlich einen Nationalpark auf seinem Gebiet...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 9, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Geschmackloses Spielchen der FDP »In ihrem Kampf gegen den Nationalpark schreckt die FDP offenbar vor gar nichts mehr zurück«, kommentiert Martin Eitzenberger, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg, den Vorschlag des FDP-Landtagsabgeordneten Andreas Glück....
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 8, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die geplanten Erleichterungen für Volksentscheide, kritisiert allerdings, dass sich die Landesregierung dies wohl durch einen Deal mit der CDU beim Landeswahlrecht erkauft hat. »Wir sind enttäuscht, dass die Landesregierung...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 22, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Mit dem Gesetzentwurf für einen Nationalpark hat die Landesregierung nach Meinung der Piratenpartei ihre Hausaufgaben gemacht. Auch hat sie die Bürgerbefragungen berücksichtigt und ist den Gemeinden mit ablehnender Haltung entgegengekommen. »Uns ist nun wichtig, dass...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 17, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg will die Kontrolle des Landesamtes für Verfassungsschutz verbessern. Die Taten des NSU haben nach Ansicht der SPD „grundlegende Fragen nach möglichen Schwächen in der deutschen Sicherheitsarchitektur aufgeworfen“. Die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 14, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die am Montag geäußerten Vorstellungen der CDU und warnt vor einer in »Mindestspeicherpflicht« umbenannten Vorratsdatenspeicherung. »Bei der Union grüßt täglich das Murmeltier ›Vorratsdatenspeicherung‹«, so Martin...
