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Stellungnahme des Landesvorsitzenden, Martin Eitzenberger, zum Ergebnis der Piratenpartei bei der Bundestagswahl

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Sep. 23, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

Zunächst möchten wir uns natürlich bei allen Menschen im Land bedanken, die heute von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben. Insbesondere möchten wir uns bei unseren Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen bedanken. Auch wenn uns der Einzug in den Bundestag nicht...

Landesvorsitzender Martin Eitzenberger zum Ergebnis der Landtagswahl in Bayern

von Archiv für gelöschte Accounts | Sep. 15, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

»Das Wahlergebnis in Bayern mit 1,9% ist für uns enttäuschend. Dass die CSU voraussichtlich alleine regieren können wird, zeigt, dass Bayern ein schwieriges Pflaster für moderne Parteien wie die PIRATEN ist. Wir setzen deshalb auf den Bundestagseinzug am kommenden...

Piraten gegen Satellitenüberwachung von Autofahrern

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Aug. 24, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg stellt sich klar gegen die vom baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) geforderte satellitengestützte PKW-Maut. >>Eine satellitengestützte PKW-Maut käme der lückenlosen Überwachung nahezu aller...

Studiengebühren für Ausländer: Grüne Sitzmann will Wahlversprechen brechen

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Aug. 15, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

Wie die Deutsche Presseagentur berichtet, fordert die Fraktionsvorsitzende der Grünen im baden-württembergischen Landtag, Edith Sitzmann, die Einführung von Gebühren für Studierende aus dem außereuropäischen Ausland. Die Grünen-Politikerin wird mit dem Argument...

Sparvorschlag: Verfassungsschutz abschaffen!

von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 7, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

Laut Presseberichten sieht der baden-württembergische Landesinnenminister Reinhold Gall kaum Einsparmöglichkeiten in seinem Ressort. Deswegen unterbreitet die Piratenpartei Baden-Württemberg der Landesregierung den Vorschlag, das Landesamt für Verfassungsschutz...

Piraten veranstalten Tag der Offenen Tür in ganz Baden-Württemberg

von Archiv für gelöschte Accounts | Juli 31, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die baden-württembergischen Piraten möchten mit einem landesweiten »Tag der offenen Tür« allen Interessierten Gelegenheit geben, sich mit unserem Wahlprogramm und unseren Kandidaten vertraut zu machen. Diese »OpenShip« genannten Veranstaltungen werden am Dienstag, dem...
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