von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 29, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen
Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 28.10. einen Volksentscheid über S21 abgelehnt. Sebastian Nerz, Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg nimmt hierzu Stellung: Regierung und Opposition verfolgen konsequent ihre Politik weiter, die Wünsche des...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 13, 2010 | Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat ihr Programm für die Landtagswahl im März 2011 veröffentlicht. Das Wahlprogramm umfasst mehr als 180 Einzelpunkte zu Themen wie Bildung und Forschung, Arbeit, Gesundheit und Soziales, Bauen und Verkehr, Energie und Umwelt sowie...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 11, 2010 | Pressemitteilungen
Am Samstag wählten die Piraten im letzten der 70 Wahlkreise ihren Direktkandidaten zur Landtagswahl. Damit sind nun in allen Wahlkreisen Baden-Württembergs Kandidaten aufgestellt. Aufgrund des speziellen Wahlrechts ist die Belegung aller Wahlkreise wichtig, da es in...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 6, 2010 | Pressemitteilungen
Aus Anlass der heutigen Landtagsdebatte zu Stuttgart 21 fordert die Piratenpartei Baden- Württemberg bis zu Durchführung einer Volksabstimmung erneut einen sofortigen und vollständigen Baustopp für das Großprojekt. Die Piratenpartei widerspricht ausdrücklich der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 6, 2010 | Pressemitteilungen
Die verfahrene Lage rund um Stuttgart 21 und deren Eskalation wäre laut Piratenpartei Baden-Württemberg gar nicht erst entstanden, wenn es mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für Bürger gäbe. So sind die Hürden für Volksbegehren auf Landesebene nach Ansicht der PIRATEN...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Sep. 30, 2010 | Pressemitteilungen
Verletzte Schüler, blutende Senioren und zerstörtes Vertrauen überall – das ist die traurige Bilanz der Eskalationspolitik von Innenminster Heribert Rech. Statt in einen sachlichen Dialog mit den Gegner von Stuttgart 21 zu treten, zwingt die Landesregierung die...
