von Philip Köngeter | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Stuttgart, Top-Meldung
Die Fraktionsspitzen von Grüne, CDU und SPD haben die Neuregelung zur Abgeordnetenversorgung vorerst gestoppt. Erst der öffentliche Protest vieler Bürger hat die Parlamentarier zur Einsicht gebracht. Die Piratenpartei begrüßt die Entscheidung, verurteilt aber zugleich...
von Philip Köngeter | Jan. 31, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die bayerische Landesregierung hat angekündigt, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Grundgesetzes einzubringen, um die Bundeswehr auch außerhalb von humanitären Zwecken im Inland einzusetzen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg lehnt solche Einsätze der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juli 22, 2013 | Allgemein, Nachrichten
Das baden-württembergische Kultusministerium hat den Einsatz sozialer Netzwerke für die dienstliche Kommunikation von Lehrern untereinander sowie zwischen Lehrern und Schülern aus Gründen des Datenschutzes untersagt. Christian Alkemper, Bundestagskandidat der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 19, 2013 | Pressemitteilungen, Vorstand
Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni erinnert die Piratenpartei Baden Württemberg daran, das Asylrecht ein Menschenrecht ist, das in Deutschland seit dem 6. Dezember 1992 so nicht mehr gilt. Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni fordert die Piratenpartei die Rücknahme der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Aug. 23, 2012 | Vorstand
Der Landesvorstand sucht derzeit noch nach Personen, die uns bei der Landesaufstellungsversammlung / dem Landesparteitag in Wernau [1] helfen. Gesucht werden: Personen, die die Versammlungsleitung unterstützen Diese bereiten Anträge auf und geben diese an die...
