von Alexander Ebhart | Mai 26, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Direktdemokratische Elemente werden gerade in Krisenzeiten selten genutzt. Die Piratenpartei sieht in den aufwändigen Prozeduren ein Hindernis und fordert einfacheren Zugang für Bürgerinnen und Bürger. „Der Staat sollte primär für die Bevölkerung da sein, er ist...
von Alexander Ebhart | Feb. 4, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das Wahlrecht für die Landtagswahlen ist mit Kandidaturen und...
von Martin Stoppler | Sep. 14, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Einem Bericht des Focus zufolge planen die Bundestagsparteien, die Wahlperiode von vier auf fünf Jahre anzuheben. Die Piratenpartei lehnt diesen Vorschlag nicht grundsätzlich ab, fordert aber zuerst mehr direkte Demokratie und Änderungen im Wahlrecht. „Durch die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Aug. 25, 2010 | Allgemein, Stuttgart
In den letzten Wochen ist Stuttgart geprägt von Protesten der Bevölkerung gegen die ersten Schritte zur Umsetzung des Projekts Stuttgart 21. Regelmäßig versammeln sich tausende Menschen in der Innenstadt, vor allem im und in der Nähe des Bahnhofsgeländes. Diesen...
