von Alexander Ebhart | Okt. 19, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die baden-württembergische Landesregierung hat das Landtagswahlrecht angepasst. Dabei blieben die Forderungen vieler Kleinparteien jedoch gänzlich unberücksichtigt. „Erst einmal möchte ich sagen, dass diese Änderung längst notwendig war. Sie ermöglicht nun eine...
von Alexander Ebhart | Sep. 26, 2020 | Allgemein, LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am Samstag den 26. September hat der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei einen neuen Vorstand gewählt. Der Vorstand ist wie folgt zusammengesetzt: – Vorsitzender: Oliver Burkardsmaier – Stellv. Vorsitzender: Borys Sobieski – Stellv....
von Alexander Ebhart | Sep. 18, 2020 | Allgemein, Pressemitteilung, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Gestern wurde beim Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg eine Klage gegen den Landtag eingereicht, die von den Landesverbänden der Linken, die Freien Wähler, der ÖDP, die PARTEI und der Piratenpartei getragen wird. Den im Landtag vertretenen Parteien wird in...
von Alexander Ebhart | Juli 29, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Mit einer gemeinsamen Klage vor dem Verfassungsgerichtshof von Baden-Württemberg wehren sich die Freien Wähler, die LINKE, die ÖDP, die PARTEI und die Piratenpartei gegen zu hohe Zulassungshürden zur Landtagswahl, die unter Corona-Bedingungen eine schwerwiegende...
von Alexander Ebhart | Apr. 30, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei stellt eine Website zum Landtagswahlrecht vor. Mit dieser Seite zeigt die Partei Probleme mit dem derzeitigen Wahlrecht auf. Zur Seite Borys Sobieski, Landesvorsitzender, kommentiert: „Baden-Württemberg hat...
