von Alexander Ebhart | Apr. 17, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Baden-Württemberg besitzt bereits eines der schärfsten Polizeigesetze in Deutschland, eine geplante Verschärfung steht noch aus. Die Piratenpartei und das „NoPolGBW“ Bündnis warnen davor. Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Piraten...
von Alexander Ebhart | Apr. 15, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Stuttgart, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Betrachtungen von Stefan Urbat, Gemeinderat der Piratenpartei. Die Ausarbeitung des Doppelhaushalts im Stuttgarter Gemeinderat ist jedes Mal ein enormer Arbeitsaufwand für die Stadträte, erfreulicherweise konnte diese nun zum Abschluss gebracht werden. Bei sich...
von Alexander Ebhart | Apr. 14, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auch weiterhin ist die Arbeit der Kommunalparlamente in Baden-Württemberg aufgrund der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Nachdem die Piratenpartei vor gut zwei Wochen eine Änderung der Gemeindeordnung anregte, um Online-Sitzungen zu ermöglichen, kündigte...
von Alexander Ebhart | Apr. 8, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Coronapandemie wirkt sich enorm auf das Bildungssystem aus. Schulen und Hochschulen sind vorerst geschlossen, digitale Ersatzangebote scheitern an mangelnder Vorbereitung. [1] [2] [3] Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei fordert einen...
von Alexander Ebhart | Apr. 2, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Aktuell wird viel über verschiedene Konzepte einer „Corona-App“ diskutiert, die das Nachverfolgen von Infektionsketten erleichtern soll. Die Piratenpartei hält eine freiwillige App in der aktuellen Situation für eine gute Möglichkeit das Virus einzudämmen...
von Alexander Ebhart | Apr. 1, 2020 | Allgemein, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Landesverband Kinderpflege Baden-Württemberg macht auf Missstände in der Tagespflege aufmerksam. Tagesmütter und Tagesväter erhalten zum Teil keine Lohnfortzahlungen und stehen vor dem Existenzverlust. Piraten-Kreisrat Philip Köngeter fordert den Rems-Murr-Kreis...
