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Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!

Unendlichkeitshaft in Baden-Württemberg? Feuchte Faschisten-Träume!

von Alexander Ebhart | Nov. 12, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Ein Gesetzentwurf der AfD-Fraktion des baden-württembergischen Landtags sieht eine Unendlichkeitshaft vor. [1] Die Piratenpartei fordert ein Ende der grundrechtseinschränkenden Befugniserweiterungen. „Unter dem Schlagwort ‚NoPolGBW‘ haben wir uns...
Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?

Ladenetz „Safe“: wo bleibt die Leistung?

von Alexander Ebhart | Nov. 5, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Das Land Baden-Württemberg versucht sich als Spitzenreiter in der Ladetechnik für E-Autos. Mit einem weitreichenden Netz, dass unter anderem von den Stadtwerken gestützt wird, sollen in ganz Baden-Württemberg zukünftig Autos geladen werden. Die Piratenpartei mahnt die...
Säkularisierung endlich umsetzen

Säkularisierung endlich umsetzen

von Alexander Ebhart | Nov. 4, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

„Niemand darf zu einer kirchlichen Handlung […] gezwungen werden.“, so will es unser Grundgesetz. [Artikel 140 GG, Artikel 136 Weimarer Verfassung] So ist auch die Trennung von Staat und Kirchen in der deutschen Verfassung festgeschrieben. Nach wie...
Landesregierung ignoriert eSport

Landesregierung ignoriert eSport

von Alexander Ebhart | Okt. 29, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die baden-württembergische Landesregierung stellt den Landessportplan für 2020/21 auf. Dabei versäumt sie die Möglichkeit eSport einzubinden. Die Piratenpartei fordert eine Auseinandersetzung mit der Thematik und eine Unterstützung für eSportlinnen und eSportler....
Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender

Mehr Rücksicht auf Bedürfnisse Studierender

von Alexander Ebhart | Okt. 26, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Bauer möchte, Pressemeldungen zufolge, die Abbruchquote an den Hochschulen minimieren. Die Piratenpartei sieht ebenfalls Handlungsbedarf bei den hohen Abbruchquoten, mahnt jedoch, dass es einer Strukturreform bedarf....
Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen

Mehr Geld für Bildung: Hochschulfinanzierung sicherstellen

von Alexander Ebhart | Okt. 19, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Vergangenen Donnerstag demonstrierten in Stuttgart 3000 Teilnehmer für eine bessere Hochschulfinanzierung, angeregt von der Fachschaft Medizin Tübingen. Auch die Landesrektorenkonferenz fordert eine bessere Finanzierung und sieht eine beachtliche Finanzierungslücke,...
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