von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 9, 2015 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg wendet sich entschieden gegen die durch Innenminister Reinhold Gall (SPD) nach dem Paris-Attentat geforderte Totalüberwachung aller Bürger mittels Vorratsdatenspeicherung. »Ob es um die Pressefreiheit oder eben auch unsere...
von Archiv für gelöschte Accounts | Dez. 28, 2014 | Bezirksbeirat, Bezirksbeirat Möhringen, KV Stuttgart
Nicht öffentlicher Teil (Besichtigung der Flüchtlingsunterkunft Lautlinger Weg): Hier hatten die Mitglieder des Bezirksbeirats die Möglichkeit die neuen Flüchtlingsunterkünfte im Möhringen zu besichtigen. Es wurden fragen zur Unterbringung und der Betreuung gestellt,...
von Michael Knoedler | Dez. 19, 2014 | Bezirksbeirat, Bezirksbeirat Stuttgart-Süd, KV Stuttgart
TOP 1: Bürgerinnen und Bürger melden sich zu Wort. Fragen von Bürger aus der Kelterstraße: Wieso fährt die Buslinie 41 nicht bis Betriebsschluss? Bezirksvorsteher Raiko Grieb wird bei der SSB nachfragen. Wieso gibt es Risse in der Kelterstraße? TOP 2: Bestellung von...
von Archiv für gelöschte Accounts | Dez. 10, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Seit Jahren ist bekannt, dass die Vorgaben der Fristen, innerhalb derer Rettungskräfte am Einsatzort sein müssen, nicht eingehalten werden können. Nun handelt die Landesregierung – indem die Hilfsfristen verlängert werden sollen. Statt das Rettungswesen zu stärken und...
von Archiv für gelöschte Accounts | Dez. 10, 2014 | Allgemein, KV Stuttgart
Wir als Kreisverband Stuttgart finden die Idee des Freifunks[1] toll. Der Gedanke, dass Menschen einen Teil ihres Internetanschlusses zur Verfügung stellen und damit ein dezentrales Netzwerk schaffen, das von allen kostenlos, ohne Registrierung und unzensiert...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 2, 2014 | Pressemitteilungen
Mit dem Eckpunktepapier „Informationsfreiheit für Baden-Württemberg“ haben die Regierungsfraktionen einen längst überfälligen Schritt gemacht. Die Piratenpartei sieht aber erheblichen Verbesserungsbedarf. Das Papier nutzt nicht die Chance, ein Bekenntnis...
