von Philip Köngeter | Apr. 30, 2025 | Pressemitteilung
Am 1. Mai, dem internationalen Tag der Arbeit, steht für uns PIRATEN in Baden-Württemberg eines fest: Wir müssen den Wandel gestalten – solidarisch, gerecht und zukunftsorientiert. Der Ursprung dieses Tages liegt im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und kürzere...
von Philip Köngeter | Apr. 30, 2025 | Allgemein
Nachdem Oberbürgermeister Boris Palmer die Demonstration gegen die geplante Videoüberwachung am Tübinger Busbahnhof auf Facebook kommentiert und dabei unter anderem gesagt hat, man solle „das jetzt einfach mal machen“, sehen wir uns als Landesvorstand der...
von Philip Köngeter | Apr. 28, 2025 | Pressemitteilung, LV Baden-Württemberg
Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die erneute Absetzung der geplanten Kameraüberwachung in Tübingen von der Tagesordnung des Verwaltungsausschusses. Samuel Schmid, stellvertretender Landesvorsitzender der Piratenpartei, stellte auf der Kundgebung klar: „Dass...
von Philip Köngeter | Apr. 16, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert scharf die Pläne des Innenministeriums, die Analysesoftware des US-Konzerns Palantir bei der Polizei einzuführen. Die Berichterstattung der ARD deckt auf, dass mehrere Bundesländer bereits Interesse an dem System bekunden...
von Philip Köngeter | Apr. 9, 2025 | Pressemitteilung, Featured, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Mit Entsetzen reagiert die Piratenpartei Baden-Württemberg auf die im neuen Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD festgelegten Pläne zur weiteren Ausweitung von Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und dem Einsatz von Staatstrojanern. Was als...
von Philip Köngeter | März 27, 2025 | Pressemitteilung, Regionalversammlung Stuttgart
Die Piratenpartei Baden-Württemberg reagiert mit Unverständnis auf die Entscheidung der EnBW, ihre Ausbauziele bei der Ladeinfrastruktur deutlich zu reduzieren. Laut aktuellen Berichten plant das Unternehmen, bis 2030 rund ein Drittel weniger neue Ladepunkte zu...
