von Alexander Ebhart | Apr. 21, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Im Frühjahr 2021 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Schon jetzt müssen Parteien sich darauf vorbereiten und z. B. Kandidaten aufstellen. Wegen der Corona-Pandemie ist dies aktuell nicht möglich – ein Problem vor allem für kleine Parteien, die...
von Alexander Ebhart | Apr. 20, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Medienberichte zu Problemen bei der ISDN-Abschaltung im ländlichen Raum häufen sich. Neben Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern kommt es auch in Baden-Württemberg zu Komplikationen. Die Piratenpartei fordert ein Ende der alternativlosen Abschaltung und...
von Alexander Ebhart | Apr. 17, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Baden-Württemberg besitzt bereits eines der schärfsten Polizeigesetze in Deutschland, eine geplante Verschärfung steht noch aus. Die Piratenpartei und das „NoPolGBW“ Bündnis warnen davor. Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG) der Piraten...
von Alexander Ebhart | Apr. 15, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Stuttgart, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Betrachtungen von Stefan Urbat, Gemeinderat der Piratenpartei. Die Ausarbeitung des Doppelhaushalts im Stuttgarter Gemeinderat ist jedes Mal ein enormer Arbeitsaufwand für die Stadträte, erfreulicherweise konnte diese nun zum Abschluss gebracht werden. Bei sich...
von Alexander Ebhart | Apr. 14, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auch weiterhin ist die Arbeit der Kommunalparlamente in Baden-Württemberg aufgrund der Corona-Pandemie stark eingeschränkt. Nachdem die Piratenpartei vor gut zwei Wochen eine Änderung der Gemeindeordnung anregte, um Online-Sitzungen zu ermöglichen, kündigte...
von Oliver Burkardsmaier | Apr. 10, 2020 | Allgemein, Demo, KV Stuttgart
Heute ist Karfreitag. In einem normalen Jahr würde die Piratenpartei heute in vielen Städten – so auch in Stuttgart – Eine Tanzdemo gegen die Privilegien der Christlichen Kirchen veranstalten.Dieses Jahr ist alles anders. Und schuld daran ist ein kleines...
