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Kommentar: Klimakrise und Artensterben: letztes Aufbegehren?

von Alexander Ebhart | Sep. 27, 2019 | Allgemein, Stuttgart

Kommentar des Stuttgarter Gemeinderats Stefan Urbat. Unsere Zeit läuft ab: das haben die jungen Menschen von Fridays for Future verstanden – ganz im Gegensatz zur Bundesregierung, die mit ihrem wirkungslosen Klimapaket völlig unverfroren weiter ihren Kurs des...
Klimapolitik: Umweltminister soll erst vor eigener Türe kehren

Klimapolitik: Umweltminister soll erst vor eigener Türe kehren

von Alexander Ebhart | Sep. 26, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

In einer Pressemitteilung lässt der baden-württembergische Umweltminister der Grünen zurecht verlauten, dass er von den Ergebnissen des Klimakabinetts enttäuscht sei. Die Piratenpartei teilt diese Ansicht, fordert jedoch den Minister dazu auf, zuerst vor der eigenen...
Klimawandel – Ausbau von Busverkehr in Lörrach muss verbindliches Klimaziel sein!

Klimawandel – Ausbau von Busverkehr in Lörrach muss verbindliches Klimaziel sein!

von Alexander Ebhart | Sep. 26, 2019 | Allgemein, Gemeinderat Lörrach, Pressemitteilungen

Die Stadt Lörrach ruft auf Antrag von SPD, Piraten/Linke den Klimanotstand aus. Piraten-Stadträtin Schumacher geht das aber nicht weit genug. „Laut Energiebericht verfolgt die Stadt seit gut 20 Jahren konsequent den Weg einer nachhaltigen Energiepolitik. Das ist...

Polizeigesetz Baden-Württemberg: Verschärfung der Verschärfung im Anmarsch?

von Alexander Ebhart | Sep. 25, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen

Als Teil des Stuttgarter Bündnis gegen die Polizeigesetzverschärfung macht die Piratenpartei aufmerksam auf ein Hintergrundgespräch am 30.09.2019. Die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende entgegen und unter den angehäuften Bergen von unerledigten...
Veröffentlichung der Adressen von Kandidaten für kommunale Ämter beenden

Veröffentlichung der Adressen von Kandidaten für kommunale Ämter beenden

von Alexander Ebhart | Sep. 23, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Nach wie vor wird auf den Stimmzetteln für kommunale Mandate die vollständige Adresse der Kandidaten veröffentlicht. Die Piratenpartei fordert die Landesregierung dazu auf, die Kommunalwahlordnung dahingehend zu ändern, dass diese Veröffentlichung nicht mehr notwendig...

Einladung zur KMV Ulm/Alb-Donau-Kreis am 7.10.2019

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Sep. 22, 2019 | Einladungen

Wir laden hiermit zur Kreismitgliederversammlung 2019.1 der Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis am 7.10.2019 ein. Es wird ein neuer Vorstand gewählt und über Satzungsänderungs- und Programmanträge abgestimmt. Gäste sind herzlich willkommen. Montag, 7. Oktober 2019...
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