von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2011 | Allgemein, Karlsruhe, Termine
Zusammen mit der Grünen Jugend wird der Bezirksverband Stuttgart der Piratenpartei am 9. Januar 2011 eine Demonstration veranstalten, um für ein Absenken der Hürden zum Volksentscheid zu werben. Die Veranstaltung trägt den Titel „Keine Angst vor dem VOLKsentscheid!“....
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Jan. 5, 2011 | BzV Karlsruhe, Karlsruhe, Pressemitteilungen BzV Karlsruhe, Termine
Mangelnde Transparenz und unerwünschte Bürgerbeteiligung waren schon immer ein Problem im CDU-regierten Baden-Württemberg. Diese undurchsichtige Politik steigert die Erwartung der Bevölkerung an demokratische Teilhabe und Mitspracherechte, denn die Menschen wollen...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 17, 2010 | Allgemein
Nach Ansicht der Piratenpartei Baden-Württemberg wurde im Landtag gerade die Chance vertan, die demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg zu stärken. Der Antrag zur Verbesserung der Mitbestimmungsregelungen wurde mit der Mehrheit der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 15, 2010 | Allgemein
Mit jeder neuen Information über die geplante Wiederübernahme der Firma EnBW durch das Land Baden-Württemberg tauchen neue Fragen auf. So stellt sich die Frage, ob der Kauf wirklich gut durchdacht ist – aber vor allem wie weit die benötigte Distanz zwischen...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Dez. 5, 2010 | Allgemein
Der Schlichterspruch zu Stuttgart 21 hat eines gezeigt: Bürgerbeteiligung wird zwar von allen Seiten gewünscht, aber bitte nicht jetzt. So bleibt nach der Schlichtung der fade Nachgeschmack, aus einem teuren Projekt ohne Bürgerbeteiligung ein noch teureres Stuttgart...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Nov. 30, 2010 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg bedauert den Schlichterspruch des ehemaligen CDU-Generalsekretärs Heiner Geißler, begrüßt aber die Versachlichung der Diskussion. Im Vorfeld hatte Heiner Geißler leider eine Volksabstimmung bereits aus rechtlichen Gründen...
