von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 29, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei fordert Kultusminister Andreas Stoch (SPD) auf, künftig keine Jugendoffiziere mehr in baden-württembergische Klassenzimmer zu entsenden. Seine Amtsvorgängerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) antwortete auf eine Anfrage der CDU noch, dass die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs auf, Plänen für Internetzugangssperren endlich eine klare Absage zu erteilen. Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden [1], dass...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Provider sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihren Kunden die Nutzung von Diensten mit allen zulässigen Endgeräten zu ermöglichen. So hat ein Kunde zum Beispiel die freie Wahl, welches Mobiltelefon er nutzen möchte. Laut einer aktuellen Stellungnahme der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein
Mit Bestürzung hat die Piratenpartei Baden-Württemberg den Vorschlag der Grünen Parteispitze entgegen genommen, zukünftig berauschte Bürger willkürlich bis zu einem Jahr von öffentlichen Plätzen aussperren zu wollen.[1] »Die spießigen Sicherheitsfanatiker der...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart
Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...
