von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 13, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Oberbürgermeister Fritz Kuhn möchte die Feinstaubbekämpfung in Stuttgart jetzt zur Chefsache erklären. Die Piraten begrüßen diesen überfälligen Schritt. Dazu Christian Thomae, Kandidat der Piratenpartei zur Bundestagswahl: „Herr Kuhn meint, er könne das...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 6, 2013 | Allgemein
Zur Aberkennung des Doktortitels von Frau Schavan erklärt Johannes Ponader, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei: „Der Rücktritt von Frau Schavan ist überfällig. Die Grundlage von aufrichtiger Politik ist Glaubwürdigkeit. Diese Glaubwürdigkeit kann Frau...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 5, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Piratenpartei Baden-Württemberg gibt der Bundesregierung eine Mitschuld an dem S21-Planungschaos mit Mehrkosten in Milliardenhöhe und fordert personelle Konsequenzen. In einem vertraulichen Dossier aus dem Haus von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) heißt es...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 1, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart
Die Piratenpartei Stuttgart lehnt die vom Parlamentarischen Geschäftsführer der Grünen im Landtag, Uli Sckerl vorgeschlagene Amnestie für Straftäter[1] am »Schwarzen Donnerstag« ab. »Sowohl die Grünen als auch wir Piraten haben in den Wahlprogrammen für 2011[2][3]...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 29, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei fordert Kultusminister Andreas Stoch (SPD) auf, künftig keine Jugendoffiziere mehr in baden-württembergische Klassenzimmer zu entsenden. Seine Amtsvorgängerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) antwortete auf eine Anfrage der CDU noch, dass die...
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs auf, Plänen für Internetzugangssperren endlich eine klare Absage zu erteilen. Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden [1], dass...
