Piratenpartei Baden-Württemberg
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Keine Zugangssperren: Internet ist Lebensgrundlage

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Bundesregierung nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs auf, Plänen für Internetzugangssperren endlich eine klare Absage zu erteilen. Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden [1], dass...

Klarstellung von Bundesnetzagentur über Endgeräte (Router) gefordert

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Provider sind gesetzlich dazu verpflichtet, ihren Kunden die Nutzung von Diensten mit allen zulässigen Endgeräten zu ermöglichen. So hat ein Kunde zum Beispiel die freie Wahl, welches Mobiltelefon er nutzen möchte. Laut einer aktuellen Stellungnahme der...

Piratenpartei lehnt grüne Pläne für Aufenthaltsverbote ab

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 24, 2013 | Allgemein

Mit Bestürzung hat die Piratenpartei Baden-Württemberg den Vorschlag der Grünen Parteispitze entgegen genommen, zukünftig berauschte Bürger willkürlich bis zu einem Jahr von öffentlichen Plätzen aussperren zu wollen.[1] »Die spießigen Sicherheitsfanatiker der...

Piratenpartei fordert öffentlichen »Datenraum« bei Stuttgart 21

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, KV Stuttgart

Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...

Piratenpartei fordert öffentlichen »Datenraum« bei Stuttgart 21

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 23, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressemitteilungen BzV Stuttgart

Den Plänen der Deutschen Bahn, einen geschlossenen »Datenraum« für Stuttgart 21 einzurichten [1], erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. »Vertrauen schafft man nicht durch die Einrichtung neuer Hinterzimmer«, kommentiert Christian Thomae, Stuttgarter...

Pallasch zum Wahlergebnis der Piraten in Niedersachsen

von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 22, 2013 | Allgemein, Pressemitteilungen

 Zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen nimmt Lars Pallasch, der Vorsitzende der Piratenpartei Baden-Württemberg, wie folgt Stellung: »Mit zwei Prozent sind die Piraten in Niedersachsen deutlich von ihrem Wahlziel entfernt. Das Ergebnis spiegelt unsere...
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