von Alexander Ebhart | Mai 12, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Im beschaulichen Breitenfürst, einem Teilort, der zur Stadt Welzheim gehört, versucht eine kleine Gruppe gegen den neuen Mobilfunkmast vorzugehen. Stadtrat Philip Köngeter fordert dazu auf, die Debatte sachlich zu führen und die Gegend nicht vom Mobilfunknetz...
von Alexander Ebhart | Mai 8, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Mehrere Ministerpräsidenten, darunter auch der baden-württembergische Ministerpräsident Kretschmann, fordern eine Kaufprämie für Autos. Die Piratenpartei Baden-Württemberg warnt vor diesem fatalen Zeichen und plädiert für alternative Förderprogramme. Die Prämie soll...
von Alexander Ebhart | Mai 6, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der baden-württembergische Landtag debattiert über einen Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeinde- und Kreisordnung. Die Änderung soll Beschlussfassungen über Videokonferenzen ermöglichen. „Die Debatte im Landtag zu diesem Entwurf ist sehr lebendig. Im Grundsatz...
von Alexander Ebhart | Apr. 30, 2020 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei stellt eine Website zum Landtagswahlrecht vor. Mit dieser Seite zeigt die Partei Probleme mit dem derzeitigen Wahlrecht auf. Zur Seite Borys Sobieski, Landesvorsitzender, kommentiert: „Baden-Württemberg hat...
von Alexander Ebhart | Apr. 28, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Welzheim, Kreistag Rems-Murr-Kreis, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg zeigt sich erfreut, dass die von ihr vorgeschlagene Einführung von Online-Gemeinderatssitzungen nun in der Gemeindeordnung verankert werden soll. Schon bald können Kommunalparlamente in Baden-Württemberg also per Videokonferenz...
