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Datensammelei sorgt nicht für bessere Schulen und mehr Bildungsgerechtigkeit

Datensammelei sorgt nicht für bessere Schulen und mehr Bildungsgerechtigkeit

von Philip Köngeter | Sep. 2, 2025 | Allgemein

Als wir Erwachsene damals die Schule verließen, waren wir im Grunde unbeschriebene Blätter. Wir hatten unsere Noten und Zeugnisse – doch wir entschieden selbst, wie wir sie nutzen wollten. Selbst ein Abschlusszeugnis mit schwachen Noten konnte niemanden daran hindern,...
Mobilfunkversorgung sichern – Gesetzgeber und Bundesnetzagentur müssen handeln

Mobilfunkversorgung sichern – Gesetzgeber und Bundesnetzagentur müssen handeln

von Philip Köngeter | Aug. 28, 2025 | Allgemein

Bad Wildbad ist seit Wochen ohne Mobilfunkempfang für große Teile der Bevölkerung, nachdem Vodafone und O2 ihre Masten ersatzlos abgebaut haben. Tausende Menschen, Touristen und Betriebe sind von einem Tag auf den anderen ins Funkloch gefallen – ohne Vorwarnung und...
Stuttgart 21: Am Ende zahlt der Bürger – egal wie man es dreht

Stuttgart 21: Am Ende zahlt der Bürger – egal wie man es dreht

von Philip Köngeter | Aug. 5, 2025 | Stuttgart

Das aktuelle Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg ist eindeutig: Die Deutsche Bahn bleibt auf den explodierenden Mehrkosten von Stuttgart 21 sitzen. Was zunächst nach einem Erfolg für die öffentliche Hand klingt, ist in Wahrheit eine weitere Belastung...
Grüne opfern Bürgerrechte für politischen Kuhhandel – Palantir-Einsatz ist datenschutzpolitischer Dammbruch

Grüne opfern Bürgerrechte für politischen Kuhhandel – Palantir-Einsatz ist datenschutzpolitischer Dammbruch

von Philip Köngeter | Juli 29, 2025 | Top-Meldung, nofront

Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert den Kompromiss der grün-schwarzen Landesregierung zum Einsatz der umstrittenen Überwachungssoftware „Gotham“ des US-Unternehmens Palantir scharf. Wie der SWR berichtet, soll die Software künftig in Baden-Württemberg...
Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

Digitale Stadt- und Gemeinderatssitzungen: Endlich transparent, barrierefrei und zeitgemäß

von Philip Köngeter | Juli 17, 2025 | Pressemitteilung, Top-Meldung

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die überfällige Entscheidung des Landes, digitale Gemeinderats- und Kreistagssitzungen zu ermöglichen. Der nun beschlossene gesetzliche Rahmen schafft endlich die Voraussetzungen, um die öffentliche Debatte aus den...
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