Piratenpartei Baden-Württemberg
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Piraten fordern zum Weltkindertag mehr Mitbestimmung junger Menschen

Piraten fordern zum Weltkindertag mehr Mitbestimmung junger Menschen

von Philip Köngeter | Sep. 20, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Stuttgart, Top-Meldung

Zum heutigen Weltkindertag fordert die Piratenpartei die Rechte und Mitbestimmungsmöglichkeiten von Kindern zu stärken. „Kinder werden ständig benachteiligt“, kommentiert Philip Köngeter, Vorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg....
KITA-Gebühren abschaffen – Familien und Kinder sind unsere Zukunft

KITA-Gebühren abschaffen – Familien und Kinder sind unsere Zukunft

von Philip Köngeter | Sep. 15, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Pressespiegel, Stuttgart

Die Kindergartengebühren in Schorndorf sollen bis zu 18 Prozent ansteigen. Familien sind deshalb vergangenen Donnerstag auf die Straße gegangen, um gegen die Erhöhung zu protestieren. Die Piratenpartei kritisiert die geplante Erhöhung und fordert die Stadt auf, an...
Karlsruhe: Verfassungs­beschwerde gegen Videoüberwachungs­verbesserungs­gesetz eingereicht

Karlsruhe: Verfassungs­beschwerde gegen Videoüberwachungs­verbesserungs­gesetz eingereicht

von Philip Köngeter | Juni 28, 2017 | Allgemein, Karlsruhe, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Deutschland geht gegen anlasslose vollständige Videoüberwachung der gesamten Bevölkerung vor. Nun entscheidet das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Wie angekündigt haben die PIRATEN heute Verfassungsbeschwerde gegen das...
Piraten begrüßen Lockerung in der Drogenpolitik

Piraten begrüßen Lockerung in der Drogenpolitik

von Philip Köngeter | Juni 28, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen

Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die Pläne der Landesregierung, das nächtliche Alkoholverkaufsverbot abzuschaffen. „Es ist gut, dass diese sinnlose Einschränkung nun endlich aufgehoben wird. Das ist ein längst überfälliger Schritt“, kommentiert...
PIRATEN reichen Verfassungs­beschwerde gegen das Videoüberwachungs­verbesserungs­gesetz ein

PIRATEN reichen Verfassungs­beschwerde gegen das Videoüberwachungs­verbesserungs­gesetz ein

von Philip Köngeter | Juni 25, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung

Die Piratenpartei Deutschland reicht Verfassungsbeschwerde gegen das kürzlich in Kraft getretene Videoüberwachungsverbesserungsgesetz beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Aus diesem Grund lädt die Partei am Mittwoch, 28. Juni, um 11 Uhr zu einer...
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