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Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten – Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen

Hauks Notfallplan: Geld allein wird unseren Wald nicht retten – Piraten fordern tiefgreifende Entscheidungen

von Philip Köngeter | Sep. 3, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

„Geld allein wird unsere Wälder nicht retten“, beginnt Borys Sobieski, Landesvorsitzender der Piratenpartei seine kritische Einschätzung zum Waldgipfel „200 Stellen in der Verwaltung und einige per Gießkanne ausgestreuten Beihilfen werden den...
Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

Inklusion geht anders – Landesregierung und SPD haben nicht verstanden

von Philip Köngeter | Sep. 2, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Schulkindergärten, die behinderte Kinder auf die Schule vorbereiten, haben schlechtere Betreuungsverhältnisse als allgemeine Kindergärten, klagt die SPD. Sie wirft der Kultusministerin vor, sie halte die Inklusion nicht hoch. Michael Freche, Themenbeauftragter für...
Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte – Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten

Baden-Württemberg fehlen 95 Richter und Staatsanwälte – Piraten fordern Entlastung bei Cannabisdelikten

von Philip Köngeter | Aug. 27, 2019 | Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart

Die Piratenpartei begrüßt die Forderung nach mehr Stellen im Justiz- und Vollzugsbereich von Justizminister Guido Wolf. Gleichzeitig muss aber ein neuer Umgang mit Betäubungsmittelverstößen her. Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz kosten das Land...
Piratenpartei hilft Lehrern, sich gegen AfD-Denunziation zu wehren

Piratenpartei hilft Lehrern, sich gegen AfD-Denunziation zu wehren

von Philip Köngeter | Okt. 22, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen

Um Lehrern beim Umgang mit den Meldeportalen der AfD behilflich zu sein, bietet die Piratenpartei Baden-Württemberg ab sofort einen Generator für Anfragen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) an. Mit der Aktion #MeinLehrerWehrtSich können Lehrer die über sie...
Die Bundesregierung handelt demokratiefeindlich und die EU spielt mit

Die Bundesregierung handelt demokratiefeindlich und die EU spielt mit

von Philip Köngeter | Juni 8, 2018 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen

Am vergangenen Donnerstag setzte die Bundesregierung Ihren Willen durch und verhindert, dass ab 2024 deutsche Kleinstparteien ins Europaparlament einziehen können. CDU, CSU und SPD schafften es, die anderen EU-Staaten zu überzeugen, einer neuen Sperrklausel...
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