von Philip Köngeter | Mai 27, 2025 | Pressemitteilung
Die Landesregierung hat heute Maßnahmen zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen beschlossen. Über 2,25 Mrd. Euro FAG-Zuweisungen werden vorgezogen, weitere Millionen für Integration und Teilhabe freigegeben. Doch die PIRATEN Baden-Württemberg mahnen: Die Probleme sind...
von Philip Köngeter | Mai 24, 2025 | Allgemein
Meta (Facebook, Instagram, WhatsApp) plant ab dem 27. Mai 2025, öffentliche Beiträge, Fotos und Kommentare seiner Nutzer:innen in der EU für das Training seiner Künstlichen Intelligenz „Meta AI“ zu verwenden – ohne aktive Zustimmung. Wenn du nicht willst, dass deine...
von Philip Köngeter | Mai 8, 2025 | Allgemein
Der 8. Mai markiert das Ende der nationalsozialistischen Herrschaft in Deutschland – und damit auch das Ende eines beispiellosen Krieges, der weltweit Millionen von Menschen das Leben kostete. An diesem Tag könnten wir feiern, dass die Welt vom NS-Terror befreit...
von Philip Köngeter | Mai 7, 2025 | Pressemitteilung
Mit der Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums hat die Bundesregierung ein überfälliges Signal gesetzt: Digitalisierung ist kein Nebenthema mehr, sondern zentrale staatliche Aufgabe. Die Piratenpartei Baden-Württemberg begrüßt die neue Prioritätensetzung...
von Philip Köngeter | Mai 2, 2025 | LV Baden-Württemberg, Pressemitteilung
Was viele längst wussten, ist nun auch offiziell bestätigt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Damit ist eindeutig belegt, dass diese Partei in weiten Teilen nicht nur radikal, sondern aktiv gegen die...
