von Alexander Ebhart | Sep. 27, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Aktionsbündnis „NoPolGBW“ ruft am 12. und 13. Oktober zum Aktionstag gegen eine weitere Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes und zur Entschärfung der Reform von 2017 auf. Die Piratenpartei, als Teil des Bündnisses, unterstützt die...
von Alexander Ebhart | Sep. 19, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg unterstüzt Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) bei seiner Forderung, Schwarzfahren in öffentlichen Verkehrsmitteln künftig nicht mehr als Straftat zu ahnden. „Die Entkriminalisierung würde auch in Baden-Württemberg die...
von Alexander Ebhart | Sep. 18, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Aus einer Anfrage im Landtag geht hervor, dass der Wohnungbestand des Landes Baden-Württemberg in den letzten Jahren stark geschrumpft ist. Die Piratenpartei sieht diese Entwicklung kritisch, das Land kann über eigene Wohnungsbestände die Marktpreise beeinflussen und...
von Alexander Ebhart | Sep. 17, 2019 | Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Auf der GamesCom waren sich noch alle Politiker der Regierungsparteien einig: Die Spieleförderung sollte auch 2020 fortgeführt werden. Verkehrsminister Scheuer (CSU), in dessen Ministerium die Förderung angesiedelt ist, wie auch die Staatsministerin für...
von Alexander Ebhart | Sep. 13, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach wie vor schleppt sich der Breitbandausbau in Baden-Württemberg vor sich hin. Mit 6% bei den Glasfaser-Hausanschlüssen ist noch enormes Ausbaupotenzial vorhanden. Bundesweit sind 9% der Haushalte per Glasfaser angebunden. Die Piratenpartei fordert die...
von Alexander Ebhart | Sep. 10, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach der Übernahme des Bahnverkehrs in den Stuttgarter Netzen durch neue Betreiber im Juni kam es zu zahlreichen Ausfällen und Verspätungen. Allein beim Anbieter Abellio sind im Zeitraum vom 9. Juni bis zum 1. August 392 Züge ganz oder teilweise ausgefallen. Die...
