von Philip Köngeter | Juni 7, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Die Justizminister haben sich am Donnerstag für eine bundesweite Cannabis-Obergrenze ausgesprochen. Besondere Initiative für eine möglichst strenge bundesweite Regelung kam aus dem Grün regierten Baden-Württemberg. Die Piratenpartei setzt sich für die Legalisierung...
von Philip Köngeter | Juni 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Merkel teilte auf der heutigen Regierungsbefragung mit, dass Sie keine Notwendigkeit mehr für einen Abschiebestopp nach Afghanistan sieht. „Aus unserer Sicht sind die Einschränkungen entfallen“, sagte sie. Die Piratenpartei Baden-Württemberg ist entsetzt über diese...
von Philip Köngeter | Juni 6, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Der Informationsfreiheits-Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist am Donnerstag Thema im Ständigen Ausschuss des Landtages. Darin wird eine schlechte Bilanz für die Transparenz in Baden-Württemberg gezogen. Die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Juni 5, 2018 | Einladungen, Termine
hiermit laden wir Dich ganz herzlich ein, an der Kreismitgliederversammlung 2018.2 der Piratenpartei Ulm/Alb-Donau-Kreis am 23. Juni 2018 teilzunehmen. Es wird ein neuer Vorstand gewählt und über Satzungsänderungs- und Programmanträge abgestimmt. Gäste sind herzlich...
von Philip Köngeter | Juni 5, 2018 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Am Donnerstag wird im Ständigen Ausschuss des Landtags der Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten behandelt. Darin wird die Ansicht der Piratenpartei bestätigt: Übertriebene Sicherheitspolitik hat Konjunktur, während die persönlichen Freiheiten immer mehr...
von Martin Stoppler | Juni 3, 2018 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Am 3. Juni 2018 ist der erste Weltfahrradtag, der die gesellschaftlichen, ökonomischen und ökologischen Vorteile der Fahrradnutzung ins Bewusstsein rufen soll. Landesvorsitzender der Piratenpartei Baden-Württemberg Michael Knödler betont: „Wir PIRATEN begrüßen...
