von Alexander Ebhart | Sep. 27, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Vor wenigen Tagen hat die Piratenpartei die Inkonsistenz der Spieleförderung in Deutschland kritisiert. In einer Anfrage der Partei an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt sich nun heraus, dass die Förderbedingungen kritikwüridg sind....
von Alexander Ebhart | Sep. 27, 2019 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Aktionsbündnis „NoPolGBW“ ruft am 12. und 13. Oktober zum Aktionstag gegen eine weitere Verschärfung des baden-württembergischen Polizeigesetzes und zur Entschärfung der Reform von 2017 auf. Die Piratenpartei, als Teil des Bündnisses, unterstützt die...
von Alexander Ebhart | Sep. 26, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
In einer Pressemitteilung lässt der baden-württembergische Umweltminister der Grünen zurecht verlauten, dass er von den Ergebnissen des Klimakabinetts enttäuscht sei. Die Piratenpartei teilt diese Ansicht, fordert jedoch den Minister dazu auf, zuerst vor der eigenen...
von Alexander Ebhart | Sep. 26, 2019 | Allgemein, Gemeinderat Lörrach, Pressemitteilungen
Die Stadt Lörrach ruft auf Antrag von SPD, Piraten/Linke den Klimanotstand aus. Piraten-Stadträtin Schumacher geht das aber nicht weit genug. „Laut Energiebericht verfolgt die Stadt seit gut 20 Jahren konsequent den Weg einer nachhaltigen Energiepolitik. Das ist...
von Alexander Ebhart | Sep. 25, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen
Als Teil des Stuttgarter Bündnis gegen die Polizeigesetzverschärfung macht die Piratenpartei aufmerksam auf ein Hintergrundgespräch am 30.09.2019. Die parlamentarische Sommerpause neigt sich dem Ende entgegen und unter den angehäuften Bergen von unerledigten...
von Alexander Ebhart | Sep. 23, 2019 | Allgemein, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Nach wie vor wird auf den Stimmzetteln für kommunale Mandate die vollständige Adresse der Kandidaten veröffentlicht. Die Piratenpartei fordert die Landesregierung dazu auf, die Kommunalwahlordnung dahingehend zu ändern, dass diese Veröffentlichung nicht mehr notwendig...
