von Philip Köngeter | Dez. 15, 2016 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Wie heute bekannt geworden ist, wurden am Mittwochabend 34 Asylbewerber aus Afghanistan in ihr Heimatland, genauer nach Kabul, abgeschoben. Ihr Asylantrag war zuvor abgelehnt worden. Die Piratenpartei Baden-Württemberg verurteilt dieses Vorgehen, an dem auch die...
von Philip Köngeter | Nov. 11, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen
Nach vier praktisch wirkungslosen S-Bahn Gipfeln fordert die Piratenpartei ernsthafte Konsequenzen für das nachlässige Verhalten der Deutschen Bahn. »Trotz vollmundiger Versprechen zu Beginn des Jahres haben sich die Pünktlichkeitswerte in den letzten Monaten nicht...
von Martin Stoppler | Nov. 4, 2016 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die heute im Bundesrat beschlossene Zustimmung zum BND-Gesetz scharf. Mit dem beschlossenen Gesetz soll die Massenüberwachung der Geheimdienste legalisiert und ausgeweitet werden. »Dieses Gesetz ist ein tiefer Eingriff in...
von Martin Stoppler | Okt. 12, 2016 | Pressemitteilungen
Am 7.10.16 berichtete der SWR, die grüne Wissenschaftsministerin Theresia Bauer habe die Einführung von Studiengebühren für Studierende aus Nicht-EU-Ländern und für ein Zweitstudium vorgeschlagen. Dies wäre allenfalls von einem CDU-Politiker zu erwarten gewesen. Die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Okt. 2, 2016 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat am Wochenende ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 aufgestellt. Die Parteibasis wählte bei der Versammlung in Stuttgart-Vaihingen die 33-jährige Anja Hirschel aus Ulm auf Platz 1 der Liste, die insgesamt 23 Personen...
von Philip Köngeter | Sep. 18, 2016 | Allgemein, Pressemitteilungen
»Vor fünf Jahren durften wir uns bei der Wahl in Berlin über den ersten Einzug einer Piratenfraktion in ein Landesparlament freuen. Dieses Kapitel in unserer noch relativ jungen Parteigeschichte ist nun leider zu Ende. Nach den Erfolgen wurden zunächst Fehler gemacht,...
