von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 7, 2014 | Pressemitteilungen
»AfD oder NPD?« fragen die Piraten aus Baden-Württemberg und ihre Jugendorganisation auf einer Webseite zur Europawahl. Unter www.afd-oder-npd.de gilt es, Zitate aus Reihen der rechtsextremen NPD und der Alternative für Deutschland (AfD) korrekt zuzuordnen. »Wir...
von Archiv für gelöschte Accounts | Apr. 30, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg begrüßt die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum NSU, wenngleich sie sich eher einen Untersuchungsausschuss gewünscht hätte, denn dieser hätte mehr Rechte, wie zum Beispiel Akteneinsicht, gehabt. »Die Enquete bietet nun die...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 22, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei in Baden-Württemberg spricht sich auch nach dem Vorstoß des Landesvorsitzenden der CDU, Thomas Strobl, gegen die Vorratsdatenspeicherung aus. »Es ist uns unerklärlich, dass sowohl Innenminister Gall als auch CDU-Landeschef Strobl nicht von der...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 18, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Unter dem Motto „Zappeln gegen das Tanzverbot“ wurde heute an Karfreitag trotz leichten Regens neben dem Stuttgarter Schlossplatz gegen das Tanzverbot demonstriert. Die Teilnehmer folgten dem Aufruf der Piratenpartei Baden-Württemberg und tanzten zur Musik in den...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 16, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Landesregierung auf, trotz des negativen Urteils des Bundesverwaltungsgerichts flächendeckend Ethikunterricht ab der ersten Klasse einzuführen. »Bundesweit stellen die Konfessionslosen die größte Gruppe dar, noch vor...
von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 10, 2014 | Allgemein, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert Landesinnenminister Reinhold Gall für dessen erneute Forderung, auch nach dem Urteil des EuGH die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung einzuführen. »Die Verbindungsdaten aller Bürger ohne jeden Verdacht zu...
