Heidelberger Piraten freuen sich über erfolgreiches Bürgerbegehren

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 5, 2010 | Pressemitteilungen BzV Karlsruhe

(BzV-KA 5.5.2010) – Geschafft! Die Piratenpartei gratuliert der Initiative >BIEST Heidelberg< zu der erfolgreichen Durchführung eines Bürgerbegehrens. Dank des unermüdlichen Einsatzes vieler Unterschriftensammler dürfen die Heidelberger demnächst selbst...

Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg solidarisiert sich mit verhafteten Bloggern in Aserbaidschan

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Mai 2, 2010 | Pressemitteilungen

In weiten Teilen der Welt werden Internetaktivisten, Blogger und Journalisten an ihrer Arbeit gehindert. In vielen Fällen ist sogar ihr Leben und ihre Freiheit bedroht. Die Piratenpartei Baden-Württemberg bekennt sich uneingeschränkt zum Grundrecht auf freie...

ZDF-Politbarometer sieht PIRATEN in NRW bei 3 %. Jetzt ist alles möglich!

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 30, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen

»Die fünf Prozent sind zum Greifen nah.« PIRATEN-Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Nico Kern sieht seine Partei auf der Siegerstraße. Drei Prozent würde die Piratenpartei in NRW erhalten, wenn am Sonntag Landtagswahl wäre. Das hat die...

Verwaltungsgericht Karlsruhe stellt fest: Verbunddatei „Gewalttäter Sport“ ist rechtswidrig

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 30, 2010 | Pressemitteilungen

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat in drei Entscheidungen die Datei „Gewalttäter Sport“ für rechtswidrig befunden und angeordnet, dass die Daten der jeweiligen Kläger vollständig gelöscht werden müssen. Die drei Kläger waren im Zusammenhang mit Ausschreitungen am...

Gebührenzahlern werden Inhalte vorenthalten

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 23, 2010 | Pressemitteilungen

Eine der Aufgaben des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks besteht in der Versorgung der Bevölkerung mit unabhängiger Berichterstattung. Die dabei erstellten Inhalte sind seit Änderung des Rundfunkstaatsvertrags nur noch zeitlich stark beschränkt in...

Piratenpartei Baden-Württemberg fordert Überprüfung aller Überwachungskameras im Land

von Piratenpartei Baden-Württemberg | Apr. 22, 2010 | Allgemein, Pressemitteilungen

Nach Angaben des Datenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen sind fast alle der in Niedersachsen überprüften Überwachungskameras nicht mit den geltenden Datenschutzbestimmungen vereinbar. So sei es mit vielen Kameras beispielsweise möglich, in Arztpraxen oder...