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Piraten: Strobls Entwurf ist verfassungswidrig

Piraten: Strobls Entwurf ist verfassungswidrig

von Philip Köngeter | Mai 10, 2017 | Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung

Die Piraten Baden-Württemberg reagieren mit scharfer Kritik auf den Gesetzentwurf von Thomas Strobl, mit dem unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung die Überwachung der Bürger weiter ausgebaut werden soll. „Dieser Entwurf sieht weitreichende Eingriffe in die...

Feinstaubmaßnahmen in Stuttgart: Regionalrat Ingo Mörl fordert Ausbau des ÖPNV

von Philip Köngeter | Apr. 6, 2017 | Pressemitteilungen, Stuttgart

Die Piratenpartei setzt sich in der Regionalversammlung Stuttgart für einen deutlichen Ausbau des schienengebundenen ÖPNV ein. Das machte der Regionalrat Ingo Mörl in der Regionalversammlung deutlich. Nach Ansicht der Piraten ist dies die einzige Möglichkeit, um den...
Piraten kritisieren Lehrerentlassungen während der Ferien

Piraten kritisieren Lehrerentlassungen während der Ferien

von Philip Köngeter | März 21, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

Jedes Jahr zum Ferienbeginn schnellen die Arbeitslosenzahlen bei den Lehrern in die Höhe. Baden-Württemberg schickt seine Lehrer bewusst in die Arbeitslosigkeit um auf deren Rücken Geld zu sparen. Die Piratenpartei verurteilt diesen Schritt und fordert die...

Piraten fordern zu Unterstützung von Pulse of Europe auf!

von Philip Köngeter | März 20, 2017 | Allgemein, Stuttgart

In diversen europäischen Städten demonstrieren europafreundliche Menschen jeden Sonntag um 14:00 Uhr für den Erhalt und die Weiterentwicklung der europäischen Union. Dies betrifft auch die Städte Freiburg, Karlsruhe, Heidelberg, Stuttgart, Friedrichshafen, Tübingen...
Piraten fordern Krankenkassen auf, die Kosten für medizinisches Marihuana zu übernehmen

Piraten fordern Krankenkassen auf, die Kosten für medizinisches Marihuana zu übernehmen

von Philip Köngeter | März 16, 2017 | Allgemein, Stuttgart

Seit Mitte März ist Cannabis für Schwerkranke auf Rezept erhältlich, jedenfalls in der Theorie. Denn die Krankenkassen weigern sich bisher, für diese Behandlung aufzukommen. Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert die Krankenkassen dazu auf, die Kosten zum Wohl...

Militäreinsatz in Deutschland: Bundeswehr führt Stabsrahmenübung durch

von Philip Köngeter | März 7, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

Anlässlich der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« sprechen sich die Piraten erneut deutlich gegen bewaffnete Bundeswehreinsätze im Innern aus. Mit der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« soll die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr geübt werden. Das Szenario sieht...
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