von Borys | Jun 30, 2022 | BzV Südwürttemberg, Stadrat Ulm
Antrag: Verschwörhaus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt Ulm ist zurecht stolz auf ihre Errungenschaften und Projekte im Bereich der Digitalisierung. Umso mehr schmerzt es uns als Stadträt:innen, wenn ein eigentliches Aushängeschild für die...
von Martin Stoppler | Sep 9, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat heute gemeinsam mit einem breiten Bündnis in Karlsruhe gegen Überwachung demonstriert. Die Aktion unter dem Motto “Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte!” fand parallel zur Demonstration in Berlin statt. Auch...
von Philip Köngeter | Mrz 24, 2017 | Allgemein, Top-Meldung
Die Träger der freien Jugendhilfe im Rems-Murr-Kreis, die sich der Betreuung unbegleiteter, junger Flüchtlinge (UMA) angenommen haben, haben laut Dokumenten, welche der Piratenpartei vorliegen, einen fragwürdigen Auftrag zur erkennungsdienstlichen Behandlung von...