von Alexander Ebhart | März 27, 2020 | Allgemein, Gemeinderat Göppingen, Gemeinderat Welzheim, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Die Coronakrise stellt auch die Lokalpolitik vor neue Herausforderungen: Derzeit können in ganz Baden-Württemberg Gemeinderatssitzungen nicht wie geplant stattfinden. Da die Gemeindeordnung keine Videokonferenzen zulässt, werden Beschlüsse teilweise im Umlauf ohne...
von Alexander Ebhart | Jan. 28, 2020 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Top-Meldung
Bild- und Tonaufnahmen von Gemeinderatssitzungen tragen erheblich zur Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Arbeit des jeweiligen Gemeinderats bei. Initiativen von Mandatsträgern der Piratenpartei zeigen nun eine fatale Lücke auf: Es besteht keine rechtliche...
von Alexander Ebhart | Juli 2, 2019 | Allgemein, BzV Südwürttemberg, Nachrichten, Pressemitteilungen
Eine kleine Überraschung brachten nun die Gespräche nach der Neuwahl des Gemeinderates: Die SPD-Fraktion wird zukünftig verstärkt durch Anja Hirschel von der Piratenpartei und Eva-Maria Glathe-Braun von der Partei „Die Linke“, die beide neu in das Ulmer...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 30, 2017 | Allgemein, Gemeinderat, KV Stuttgart, Pressemitteilung
Umbenennung des Feinstaubalarmes in Luftreinhaltetag, da erster Begriff einen Imageschaden für Stuttgart mit sich bringe. Die Piratenpartei Stuttgart mahnt den Gemeinderat an, diese Idee nicht umzusetzen und statt Schönfärberei sich auf die Lösung des Problems zu...
von Archiv für gelöschte Accounts | Juni 21, 2017 | Allgemein, Gemeinderat, KV Stuttgart, Pressemitteilung
„Sowohl die Idee die Bürger darüber abstimmen zu lassen, als auch die Idee einer autofreien Innenstadt hat uns direkt zugesagt“, kommentiert Michael Knödler, Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Stuttgart I. „Natürlich war für uns klar, dass...
