Piratenpartei Baden-Württemberg
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Militäreinsatz in Deutschland: Bundeswehr führt Stabsrahmenübung durch

von Philip Köngeter | März 7, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart

Anlässlich der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« sprechen sich die Piraten erneut deutlich gegen bewaffnete Bundeswehreinsätze im Innern aus. Mit der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« soll die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr geübt werden. Das Szenario sieht...

Datenschutzverstöße bei der Polizei: Einsatz moderner Verschlüsselung muss Standard sein

von Philip Köngeter | Feb. 11, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Pressespiegel, Stuttgart, Top-Meldung

Die Piratenpartei ist schockiert über die heute bekannt gewordenen Datenschutzverstöße bei der Baden-Württembergischen Polizei. Wie der SWR berichtete, wurden von der Polizei wiederholt unverschlüsselte E-Mails mit persönlichen Daten von Bürgern versendet. »Besonders...

Rückblick Bezirksbeiratssitzung Vaihingen vom 12. Mai 2015

von Michael Knoedler | Mai 20, 2015 | Bezirksbeirat, Bezirksbeirat Vaihingen, KV Stuttgart

TOP 1: Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, Anregungen an den Bezirksbeirat weiter zu geben. Bürgerverein Dachswald: – Mitteilung: Kreuzung Betteleiche ist fertig. – Bürgerverein ist sehr zufrieden...

Vogelfutter löst Panik bei der Polizei aus

von Archiv für gelöschte Accounts | Mai 2, 2015 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Der Cannabis Social Club Stuttgart hat am 2. Mai 2015 in Stuttgart zum Global Marijuana March (GMM) mit der Forderung der Entkriminalisierung von Cannabis aufgerufen. Die Piraten setzen sich in ihrem Parteiprogramm ebenfalls für ein Umdenken in der Drogenpolitik ein,...

Polizei handelt bei Demonstration voller Vorurteile

von Archiv für gelöschte Accounts | Mai 2, 2015 | KV Stuttgart, Pressemitteilung

Bereits vor Beginn des am 2. Mai in Stuttgart stattfindenden Global Marijuana March (GMM) durchsucht die Polizei auf Anweisung von Vorgesetzten mögliche Demonstrierende. „Dieses Vorgehen der Polizei untergräbt die Versammlungsfreiheit, so werden mögliche...
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