von Archiv für gelöschte Accounts | März 21, 2017 | KV Stuttgart, Pressemitteilung
„Die Polizei und das Innenministerium beweisen erneut ihre Doppelmoral, da nur die Polizei bestimmt, wann gefilmt sowie gespeichert wird und wann nicht. Dies legt die Sorge nahe, dass Fehlverhalten von Polizisten nicht dokumentiert wird“, so Michael...
von Philip Köngeter | März 7, 2017 | Allgemein, Pressemitteilungen, Stuttgart
Anlässlich der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« sprechen sich die Piraten erneut deutlich gegen bewaffnete Bundeswehreinsätze im Innern aus. Mit der Stabsrahmenübung »GETEX 2017« soll die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr geübt werden. Das Szenario sieht...
von Philip Köngeter | Feb. 11, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Pressespiegel, Stuttgart, Top-Meldung
Die Piratenpartei ist schockiert über die heute bekannt gewordenen Datenschutzverstöße bei der Baden-Württembergischen Polizei. Wie der SWR berichtete, wurden von der Polizei wiederholt unverschlüsselte E-Mails mit persönlichen Daten von Bürgern versendet. »Besonders...
von Michael Knoedler | Mai 20, 2015 | Bezirksbeirat, Bezirksbeirat Vaihingen, KV Stuttgart
TOP 1: Vaihinger Bürgerinnen und Bürger haben das Wort Bürgerinnen und Bürger haben Gelegenheit, Anregungen an den Bezirksbeirat weiter zu geben. Bürgerverein Dachswald: – Mitteilung: Kreuzung Betteleiche ist fertig. – Bürgerverein ist sehr zufrieden...
von Archiv für gelöschte Accounts | Mai 2, 2015 | KV Stuttgart, Pressemitteilung
Der Cannabis Social Club Stuttgart hat am 2. Mai 2015 in Stuttgart zum Global Marijuana March (GMM) mit der Forderung der Entkriminalisierung von Cannabis aufgerufen. Die Piraten setzen sich in ihrem Parteiprogramm ebenfalls für ein Umdenken in der Drogenpolitik ein,...
