von Martin Stoppler | Feb. 21, 2017 | Pressemitteilungen, Top-Meldung
Das Kabinett hat am heutigen Dienstag Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die nicht die Abgasnorm Euro 6 erfüllen, ab 2018 beschlossen. Die Piratenpartei lehnt dieses Fahrverbot ab und fordert eine längere Übergangszeit. »Die Bürger haben weniger als ein Jahr Zeit sich...
von Philip Köngeter | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Nachrichten, Pressemitteilungen, Stuttgart, Top-Meldung
Die grün-schwarze Landesregierung hat heute die Wiedereinführung von Studiengebühren für Zweitstudenten und Bürger aus dem nicht-EU Ausland beschlossen. Die Piratenpartei verurteilt diesen Schritt und bezeichnet es als fatalen Rückschritt in der Bildungspolitk. »Weder...
von Archiv für gelöschte Accounts | Feb. 14, 2017 | Allgemein, Gemeinderat, KV Stuttgart, Pressemitteilung
15.02.2017 im Verwaltungsausschuss eine Mitteilung geben. Seit 2015 wurden bereits durch Stuttgart-Marketing und Unitymedia einige Hotspots eingerichtet. Die hierbei gesammelten Erfahrungen im Nutzungsverhalten sollten in die Entscheidungsfindung der Stadt einfließen....
von Archiv für gelöschte Accounts | Jan. 15, 2017 | Allgemein, KV Stuttgart
Am Ende der Anhörungsphase zu diesem Gesetzesentwurf haben Studierende aus ganz Baden-Württemberg zu einer Demonstration gegen die Einführung solcher Gebühren aufgerufen. In Stuttgart unterstützte die Piratenpartei auf dem Kronprinzenplatz die Demonstration am 13....
von Archiv für gelöschte Accounts | Dez. 12, 2016 | Allgemein, KV Stuttgart
Von pauschaler Vergütung zur Einzelvergütung Bisher wurden pauschale Beiträge an die VG Wort bezahlt. Dadurch konnten urheberrechtlich geschützte Werke ohne weiteren Aufwand in der Lehre verwendet werden. Aufgrund eines Urteils des Bundesgerichtshofes sollen...
